Tagesordnung - 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:27 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2025 Thema: Senior:innenentreff in Moisling
VO/2025/14722  
Ö 2.2     Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2025 Thema: Herreninsel
VO/2025/14723  
Ö 2.3     Frage von Frau Dr. Kentsch zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2025 Thema: 1. Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention
VO/2025/14711  
Ö 2.4     Frage von Herrn Haustein zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.11.2025 Thema: Teilstück Radweg
VO/2025/14714  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2025
SI/2025/893  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1     Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag des AM Puhle (SPD), AM Zimmermann (CDU), AM Schulze (Bündniss 90/Die Grünen) und AM Kerlin (FDP): Schulentwicklungsplanung Kücknitz (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.09.2025)
VO/2025/14587-01  
Ö 5.2     Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erstellung eines Konzepts zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Lübeck (Die Empfehlung des Hauptausschusses wurde nachgereicht. Hierzu wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4 empfohlen.)
VO/2025/14550-01  
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1     Anfrage des BM Andreas Müller (Fraktion Linke&GAL), gem. §16 GO, zu: Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse
Enthält Anlagen
VO/2025/14684  
Ö 6.2     BM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. §16 GO: Umgestaltung der Marktfläche am Brink im Zusammenhang mit dem Radschnellweg (Lag bereits vor.)
VO/2025/14597  
Ö 6.2.1     Antwort auf die Anfrage des BM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gem. §16 GO: Umgestaltung der Marktfläche am Brink im Zusammenhang mit dem Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2025/14597-01  
Ö 6.3     Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14388)
VO/2025/14388-01  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 7.2     Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 7.3     Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 7.4     Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 7.4.1     SPD: Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit - Auftrag zur Konzeptentwicklung für ein ÖPNV-Taxiangebot außerhalb der Betriebszeiten (Lag bereits vor.)
VO/2025/14352-01  
Ö 7.5     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Lag bereits vor. Im Bauausschuss vertagt. )
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 7.6     Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 7.7     Quartiersgaragen in Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.7 und 7.12.)
VO/2025/14383  
Ö 7.8     Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 7.9     Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 7.10     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 7.11     4.041.4 - Kulturbüro - Sonderprüfung zur Förderung des jungen schauspiels lübeck gUG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
VO/2025/14244-02  
Ö 7.12     Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.7 und 7.12.)
3/11836-02-01-01  
Ö 7.13     Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) - geplante Änderungen ab dem 01.01.2027
Enthält Anlagen
VO/2025/14413  
Ö 7.14     Monitoringbericht 2024 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14507  
Ö 7.15     Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14590  
Ö 7.16     Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 7.17     10. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2024)
Enthält Anlagen
VO/2025/14642  
Ö 7.18     Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen
Enthält Anlagen
VO/2025/14644  
Ö 7.19     Jahresbericht 2024 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14645  
Ö 7.20     Beirat für Senior:innen Jahresbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14652  
Ö 7.21     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
VO/2023/11920-02  
Ö 7.22     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 7.23     Austauschvorlage zu: VO 2025/ 14659: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Interreg-Projekt "Fehmarnbelt Growth Corridor"
VO/2025/14659-02  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     Die FRAKTION: Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
VO/2025/14706  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 9.1.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
VO/2024/13418-03  
Ö 9.1.2     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
VO/2024/13418-04  
Ö 9.1.3     BM Stüttgen und BM Voht: ÄA zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
VO/2024/13418-05  
Ö 9.2     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bürgerentscheid Straßenbahn (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.8, 9.1 und 9.2)
VO/2024/13734  
Ö 9.3     Änderungsvorschlag der Verwaltung zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2024/13776-01-01  
Ö 9.4     380/110 KV-Überlandleitung - TenneT (Zurückgestellt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
2025/14437-01-01  
Ö 9.5     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11476-01  
Ö 9.6     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt im Bauausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 9.7     Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
VO/2025/14431-01  
Ö 9.8     Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 9.8.1     CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - ÄA zu: Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
VO/2025/14447-04  
Ö 9.9     Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14447-02  
Ö 9.10     Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14490  
Ö 9.11     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 9.12     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2025/14501  
Ö 9.13     4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14545  
Ö 9.14     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp
Enthält Anlagen
VO/2025/14551  
Ö 9.15     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Stadtrand
Enthält Anlagen
VO/2025/14576  
Ö 9.16     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg
Enthält Anlagen
VO/2025/14580  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das mit einem bis zum 31.12.2026 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Herrn Harald Bubolz belastete Grundstück in Lübeck, Maienweg 8 ist vorzeitig um 30 Jahre zu verlängern.

 

2. Es wird ein wertgesicherter Erbbauzins in Höhe von 2 v.H. des Bodenwertes (Stand 01.01.2024) von 206.315,20 EUR (= 4.126,30 EUR p.a.) vertraglich vereinbart und grundbuchlich gesichert. Die schuldrechtliche Ermäßigung des Erbbauzinses gem. dem Bürgerschaftsbeschluss vom 30.03.2023 (VO-Nr. 2023/12072) ist in der Anlage 2 darstellt.


3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Erbbaurechtsvertrages verbundenen
    Kosten einschl. der Grunderwerbsteuer sowie evtl. Erschließungskosten und Anschluss-
    beiträge sind von dem Erbbauberechtigten zu tragen.

 

Ö 9.17     Gesellschafterschreiben zur Verwendung des Zuschusses von 5 Mio. EUR für die SWL Mobil
Enthält Anlagen
VO/2025/14594  
Ö 9.18     Verkauf Kommanditanteil der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2025/14611  
Ö 9.19     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt im Bauausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 9.20     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für Deutsch-Intensivkurse für Wiederholende mit Ziel A2-B1/B1 in Höhe von 71.350,60 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14547  
Ö 9.21     Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14621  
Ö 9.22     Mitgliedschaft der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) in der Handelskammer Norrbotten (Nordschweden)
Enthält Anlagen
VO/2025/14634  
Ö 9.23     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Zurückgestellt im Bauausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 9.24     Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14657  
Ö 9.25     Austauschvorlage: Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660-01  
Ö 9.26     Wahl von Schiedsfrauen für den Bezirk II (St. Jürgen 1) und für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2025/14671  
Ö 9.27     Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1
Enthält Anlagen
VO/2025/14676  
Ö 9.28     Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111020 999 für die Blockbinnenhöfe Kupferschmiedestraße und Oberer Wehdehof für Tiefbauinstandsetzungsmaßnahmen
VO/2025/14662  
Ö 9.29     Austauschvorlage zu VO/2025/13529-01 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Lübecker Schwimmbäder
VO/2024/13529-02  
Ö 9.30     Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82(1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14707  
Ö 9.31     Berufung von beratenden bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung und der Initiative Inklusion (Die Vorlage liegt jetzt vor.)
VO/2025/14727  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen
VO/2025/14433-01  
Ö 10.1.1     Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP betr. Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen
2025/14433-01-01  
Ö 10.2     Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-02  
Ö 10.2.1     Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und des Bauausschusses zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
2025/14434-02-01  
Ö 10.2.2     Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses/Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu dem Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-01  
Ö 10.3     AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14573  
Ö 10.3.1     Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag: AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone
VO/2025/14573-01  
Ö 10.4     CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Konzept zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung (Lag bereits vor.)
VO/2025/14606  
Ö 10.5     Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Werkausschuss/EBL mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14622  
Ö 10.6     Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in folgende Ausschüsse mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft: Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss/KBT und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.).)
VO/2025/14705  
Ö 10.7     Neuzuschnitt der Ausschüsse/Änderung der Hauptsatzung
VO/2025/14736  
Ö 10.8     AfD: Antrag zur Nutzung von gendergerechter Sprache durch die Stadtverwaltung Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14720  
Ö 10.9     Fraktion Linke & GAL zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14718  
Ö 10.10     AT: Dringlichkeitsantrag - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Einrichtung einer Task Force Theater Lübeck
VO/2025/14739-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in der Maria-Göppert-Str. in Lübeck      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Auf dem Ruhm      
N 15.3     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Vertagt im Bauausschuss.)      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop / Sturbusch      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei den Tannen      
N 15.6     Verkauf von Grundstücken in der Schlutuper Straße - Los 1      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 15.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lüneburgstraße      
N 15.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Aurikelweg      
N 15.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wurzelweg      
N 15.12     Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in Krempelsdorf, Schönböcken und Badendorf      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse