Tagesordnung - 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025 Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"
VO/2025/14321  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025
SI/2025/724  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14186  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14186-01  
Ö 6.2  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14280  
Ö 6.3  
BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck
VO/2025/14304  
Ö 6.4  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen
VO/2025/14355  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    07.04.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Gemäß TOP 1 vertagt.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Zwischenbericht Raumplanung (2316 KB)    
   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    05.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt einstimmig die Beratung des Berichts.
 

   
    16.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.20 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis TOP 7.5

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt..

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3  
Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
Ö 7.3.1  
Interfraktioneller Antrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-03  
Ö 7.3.2  
SPD: Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-05  
Ö 7.3.3  
Fraktion Linke & GAL zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-04  
Ö 7.4  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 7.5  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 7.6  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Der Bericht wurde im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 7.7  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit (Vertagt im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule uns Sport am 19.6.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14196  
Ö 8.1.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14295  
Ö 8.1.2  
Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport
VO/2025/14333  
Ö 8.2  
SPD: Austauschantrag zu: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH
VO/2025/14315-01  
Ö 8.3  
SPD: Austauschantrag zu: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
VO/2025/14323-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem HA an die Bürgerschaft gegeben.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 9.1.1  
Austauschantrag zu: Interfraktioneller Ergänzungs- und Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"
2025/13874-02-01  
Ö 9.2  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 9.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13776-01  
Ö 9.3  
Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
4/13494-01-01-03  
Ö 9.4  
AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-05  
Ö 9.4.1  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-04  
Ö 9.4.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
4031-02-01-01-01  
Ö 9.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14188  
Ö 9.5.1  
Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14188-03  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 9.7  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
Ö 9.8  
Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
Ö 9.9  
Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14211  
Ö 9.10  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 9.11  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)
VO/2025/14347  
Ö 9.11.1  
Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
VO/2025/14347-01  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Lag bereits vor.)
VO/2023/11895  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-02  
Ö 10.1.2  
SPD: Änderungsantrag zu: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-03  
Ö 10.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Lag bereits vor. )
VO/2024/13125  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-02  
Ö 10.3  
Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)
VO/2025/13991  
Ö 10.4  
Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)
VO/2025/13992  
Ö 10.5  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14326  
Ö 10.6  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Lag bereits vor.)      
N 15.1.1     Interfraktioneller Antrag: CDU, Bündnis 90/Die Grünen/FDP zu: Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren Betreff: Empfehlung der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales zur Aufhebung des Vorbehalts      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse