Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 20.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort: Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Voht: Befragung zu Long-Covid und Post-Covid    
Ö 3.2  
Anfrage AM Siegenbrink: Sachstand zum Senior:innentreff St.-Lorenz-Süd    
Ö 3.3  
Anfrage von AM Müller-Lornsen: Rückmeldung zum Projekt "Knappe-Kassen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit
VO/2024/12936  
Ö 4.2  
Machbarkeitsstudien SIE LÜBECK    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2023/12446  
Ö 5.2  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022
VO/2024/12882  
Ö 5.3  
Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling
VO/2024/12943  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 7.2  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 7.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.4  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.03.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse