Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 20.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: SeniorInnenEinrichtung Solmitzstraße
Ort: Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Voht: Befragung zu Long-Covid und Post-Covid    
Ö 3.2  
Anfrage AM Siegenbrink: Sachstand zum Senior:innentreff St.-Lorenz-Süd    
Ö 3.3  
Anfrage von AM Müller-Lornsen: Rückmeldung zum Projekt "Knappe-Kassen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit
VO/2024/12936  
Ö 4.2  
Machbarkeitsstudien SIE LÜBECK    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2023/12446  
Ö 5.2  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022
VO/2024/12882  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2022 wird mit einer Bilanzsumme von € 7.213.051,65, einem Jahresfehlbetrag von € 2.343.249,10 und einem Bilanzverlust von € 2.331.992,49 festgestellt.

 

  1. Der Bilanzverlust 2022 in Höhe von € 2.331.992,49 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2022 wird mit einer Bilanzsumme von € 7.213.051,65, einem Jahresfehlbetrag von € 2.343.249,10 und einem Bilanzverlust von € 2.331.992,49 festgestellt.

 

  1. Der Bilanzverlust 2022 in Höhe von € 2.331.992,49 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.
 

   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2022 wird mit einer Bilanzsumme von € 7.213.051,65, einem Jahresfehlbetrag von € 2.343.249,10 und einem Bilanzverlust von € 2.331.992,49 festgestellt.
  2. Der Bilanzverlust 2022 in Höhe von € 2.331.992,49 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2022 wird mit einer Bilanzsumme von € 7.213.051,65, einem Jahresfehlbetrag von € 2.343.249,10 und einem Bilanzverlust von € 2.331.992,49 festgestellt.

 

  1. Der Bilanzverlust 2022 in Höhe von € 2.331.992,49 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling
VO/2024/12943  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 7.2  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 7.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.4  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse