Tagesordnung - 5. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023
SI/2023/521  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023
SI/2023/323  
Ö 3     Mitteilungen aus der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.1.2  
Mündliche Mitteilung LSB    
Ö 3.1.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung Schule & Sport    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
AM Jens Zimmermann (CDU): Aktuelle Situation in den DaZ-Klassen der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12897  
Ö 3.2.2  
AM Martin Janssen (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zum Bearbeitungsstand des Prüfauftrags "Neue Modulschule an der Kanalstraße"
VO/2024/12902  
Ö 3.2.3  
Mündliche Anfrage von Herrn Zimmermann zur Schulentwicklungsplanung zum Stadtteil Kücknitz    
Ö 3.2.4  
Mündliche Anfrage von Herrn Zimmermann zum Sachstand Masterplan Schulimmobilien (VO/2023/12084)    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
VO/2023/12720  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Stadtwerke Lübeck Marathon - Zukünftige Ausrichtung
Enthält Anlagen
VO/2023/12816  
Ö 5.2  
Annahme einer Sachspende im Wert von 170.360,70 € brutto für die Grundschule Schönböcken
VO/2023/12812  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 161.629,00 Euro für Deutsch-Vorkurse DaZ mit Alphabetisierung und berufsbegleitende Kurse
Enthält Anlagen
VO/2023/12853  
Ö 5.4  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12788  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jahresabschluss Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr wird 2022 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.915.483,11 €

mit einer Summe der Aufwendungen von   4.831.232,89
mit einem Verlust von      2.915.749,78 €

 

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust:       2.915.749,78 €

Geleistete Zahlungen der HL     4.061.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

Erwirtschafteten Verlust 2022    1.145.250,22 €

 

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2022 und den in 2022 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.145.250,22 € verbleibt zum Liquiditätsausgleich für die anstehende SportbadPlus Sanierung bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.


 

   
    18.01.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr wird 2022 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.915.483,11 €

mit einer Summe der Aufwendungen von   4.831.232,89
mit einem Verlust von      2.915.749,78 €

 

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust:       2.915.749,78 €

Geleistete Zahlungen der HL     4.061.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

Erwirtschafteten Verlust 2022    1.145.250,22 €

 

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2022 und den in 2022 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.145.250,22 € verbleibt zum Liquiditätsausgleich für die anstehende SportbadPlus Sanierung bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr wird 2022 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.915.483,11 €

mit einer Summe der Aufwendungen von   4.831.232,89
mit einem Verlust von      2.915.749,78 €

 

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust:       2.915.749,78 €

Geleistete Zahlungen der HL     4.061.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

Erwirtschafteten Verlust 2022    1.145.250,22 €

 

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2022 und den in 2022 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.145.250,22 € verbleibt zum Liquiditätsausgleich für die anstehende SportbadPlus Sanierung bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Lübecker Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr wird 2022 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.915.483,11 €

mit einer Summe der Aufwendungen von   4.831.232,89
mit einem Verlust von      2.915.749,78 €

 

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

 

Verlust:       2.915.749,78 €

Geleistete Zahlungen der HL     4.061.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und

Erwirtschafteten Verlust 2022    1.145.250,22 €

 

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2022 und den in 2022 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 1.145.250,22 € verbleibt zum Liquiditätsausgleich für die anstehende SportbadPlus Sanierung bis ins Wirtschaftsjahr 2023. Der Betrag wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse