Tagesordnung - 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2024
SI/2024/617  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel (VO/2023/11983)
VO/2023/11983-01  
Ö 4.3  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
VO/2023/12579  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?



 

   
    07.12.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel (VO/2023/12579)
VO/2023/12579-01  
Ö 4.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
VO/2024/12945-01  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25 (VO/2024/12945)
2024/12945-01-01  
Ö 4.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu KiTa-Budgetverträgen
VO/2024/12907  
Ö 4.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu KiTa-Budgetverträgen (VO/2024/12907)
VO/2024/12907-01  
Ö 4.6  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp
VO/2024/12906  
Ö 4.6.1  
Antwort zur Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp (VO/2024/12906)
VO/2024/12906-01  
Ö 4.7  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu 2024/12945-01-01: "Beantwortung der Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25 (VO/2024/12945)"
VO/2024/13229  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 5.2  
Vertretungsmodell in der Kindertagespflege - Stand der Pilotphase und weiterer Umgang mit den Stützpunkten
VO/2024/13195  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2024/12957  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung
VO/2024/13238  
Ö 9  
Verschiedenes