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Tagesordnung - 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2024
SI/2024/617  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
 mündliche Mitteilungen der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

 


 
   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte  

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

 jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel (VO/2023/11983)
VO/2023/11983-01  
Ö 4.3  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
VO/2023/12579  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel (VO/2023/12579)
VO/2023/12579-01  
Ö 4.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25
VO/2024/12945-01  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25 (VO/2024/12945)
2024/12945-01-01  
Ö 4.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu KiTa-Budgetverträgen
VO/2024/12907  
Ö 4.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu KiTa-Budgetverträgen (VO/2024/12907)
VO/2024/12907-01  
Ö 4.6  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp
VO/2024/12906  
Ö 4.6.1  
Antwort zur Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur JugendApp (VO/2024/12906)
VO/2024/12906-01  
Ö 4.7  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu 2024/12945-01-01: "Beantwortung der Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25 (VO/2024/12945)"
VO/2024/13229  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
 VO/2023/11778-01  
Ö 5.2  
Vertretungsmodell in der Kindertagespflege - Stand der Pilotphase und weiterer Umgang mit den Stützpunkten
VO/2024/13195  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2024/12957  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung
VO/2024/13238  
Ö 9  
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