Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu TOP 3.2.2 und 3.2.3)  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu TOP 3.2.2 und 3.2.3)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 15.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
TOP 3.1_Kulturstiftung_2023 Jahresvergleiche bis Dezember
TOP 3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2016-2023 Dez
TOP 3.2.4_Kulturbüro_Präsentation_KEP Sachstand_AKD am 15.01.2024
TOP 3.2.5_Kulturbüro_Präsentation_Lübecker Musikschulen_AKD am 15.01.2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2023
SI/2023/357  
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Elbe-Lübeck-Leitung (vgl. VO/2023/12627)    
Ö 3.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610 Stadtentwicklung): Photovoltaik    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Sachstand zur Kulturentwicklungsplanung - mit Präsentation    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Förderung der Musikschulen in Lübeck - mit Präsentation    
Ö 3.2.6  
Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus"    
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Denkmalrechtliche Stellungnahme zur Hafenentwicklung gegenüber des Fischerdorfes Gothmund (VO/2023/12709-01)
Enthält Anlagen
VO/2023/12709-01  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Konsultation des Denkmalrates durch die Stadt (VO/2023/12710)
VO/2023/12710-01  
Ö 3.5  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs
VO/2023/12841  
Ö 3.6  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen
VO/2024/12875  
Ö 3.7  
Anfrage des stellvertretenden AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Buddenbrookhaus
VO/2024/12896  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe
Enthält Anlagen
VO/2023/12851  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe  Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

   
    15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe  „Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    15.01.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Mit den Vorlagen VO/2023/12627 und VO/2022/11599 wurde im Senat und in den Ausschüssen über die Planung der Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) berichtet. Aus Sicht der Welterbekoordination besteht bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH).

Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das  Welterbe „Hansestadt Lübeck“  auszugehen,  sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2023/12736  
Ö 5.2  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks
VO/2023/12782  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (Überwiesen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpf. mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12748  
Ö 7.1.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI) und AM Julian Bickford (Die Grünen): Änderungsantrag zu VO/2023/12748: Lübecker Musikschulen
VO/2023/12748-02  
Ö 7.2  
AM Dr. Hermann Junghans (CDU): Überarbeitung der Archivsatzung
VO/2023/12842  
Ö 7.3  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Archäologische Kulturschätze im Waldhusener Forst erschließen
VO/2024/12873  
Ö 7.4  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/12874-01 Völkerkundliche und ethnologische Sammlungen
2024/12874-01-01  
Ö 7.5  
Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge
VO/2022/11659  
Ö 7.6  
AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2023/12212  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1_Kulturstiftung_2023 Jahresvergleiche bis Dezember (199 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2016-2023 Dez (195 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 3.2.4_Kulturbüro_Präsentation_KEP Sachstand_AKD am 15.01.2024 (1967 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich TOP 3.2.5_Kulturbüro_Präsentation_Lübecker Musikschulen_AKD am 15.01.2024 (1022 KB)