| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2023 |
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SI/2023/357 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen / Anfragen / Antworten |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung: Elbe-Lübeck-Leitung (vgl. VO/2023/12627) |
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| Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610 Stadtentwicklung): Photovoltaik |
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| Ö 3.2.4 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Sachstand zur Kulturentwicklungsplanung - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.5 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Förderung der Musikschulen in Lübeck - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.6 |
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Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus" |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Denkmalrechtliche Stellungnahme zur Hafenentwicklung gegenüber des Fischerdorfes Gothmund (VO/2023/12709-01) |
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VO/2023/12709-01 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zur Konsultation des Denkmalrates durch die Stadt (VO/2023/12710) |
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VO/2023/12710-01 |
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| Ö 3.5 |
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AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs |
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VO/2023/12841 |
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| Ö 3.6 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
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VO/2024/12875 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
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15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.02.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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08.07.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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14.10.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des stellvertretenden AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Buddenbrookhaus |
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VO/2024/12896 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe |
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VO/2023/12851 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für das Jahresprogramm 2024 der LÜBECKER MUSEEN |
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VO/2023/12736 |
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| Ö 5.2 |
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Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von 130.000,00 Euro zugunsten der wissenschaftlichen Dokumentation und Rekonstruktion des Travewracks |
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VO/2023/12782 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (Überwiesen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpf. mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12748 |
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| Ö 7.1.1 |
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AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI) und AM Julian Bickford (Die Grünen): Änderungsantrag zu VO/2023/12748: Lübecker Musikschulen |
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VO/2023/12748-02 |
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| Ö 7.2 |
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AM Dr. Hermann Junghans (CDU): Überarbeitung der Archivsatzung |
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VO/2023/12842 |
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| Ö 7.3 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Archäologische Kulturschätze im Waldhusener Forst erschließen |
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VO/2024/12873 |
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| Ö 7.4 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/12874-01 Völkerkundliche und ethnologische Sammlungen |
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2024/12874-01-01 |
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| Ö 7.5 |
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Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge |
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VO/2022/11659 |
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| Ö 7.6 |
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AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals |
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VO/2023/12212 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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