Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt 14.11.2024
Niederschrift öT 5.11.2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2024
SI/2024/748  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Sachstände    
Ö 3.2  
Aktuelle Informationen: Erstattungen Grundsicherung    
Ö 3.3  
AM Andreas Müller (Fraktion Linke & GAL): Abschiebung aus Schutzraum Frauenhaus
VO/2024/13707  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Informationen zur aktuellen Lage durch die Obdachlosenhilfe Lübeck e.V.    
Ö 4.2  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 4.3  
Information zum weiteren Vorgehen betreffend die Errichtung einer Senior:inneneinrichtung am Standort "Neue Mitte Moisling"
Enthält Anlagen
VO/2024/13733  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-03  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13754  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): Jährlicher Bericht zum Umsetzungsstand des Teilhabeplans von und für Menschen mit Behinderung
VO/2024/13759  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einmal jährlich im zweiten Quartal eines jeden Jahres einen standardisierten Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand des Teilhabeplans von und für Menschen mit Behinderung in Lübeck vorzulegen.

 

  1. Der Bericht soll folgende Aspekte beinhalten:

 


  1. Eine Übersicht über die im vergangenen Jahr umgesetzten Maßnahmen des Teilhabeplans
  2. Eine Darstellung der noch ausstehenden Maßnahmen und deren geplante Umsetzungszeiträume
  3. Etwaige Herausforderungen oder Hindernisse bei der Umsetzung und mögliche Lösungsansätze
  4. Erfolge und positive Entwicklungen im Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Lübeck
  5. Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Betroffenen und Interessenvertretungen

 

  1. Der Bericht soll dem zuständigen Ausschuss sowie der Bürgerschaft vorgelegt und in öffentlicher Sitzung diskutiert werden.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht in barrierefreien Formaten zur Verfügung zu stellen, um die Zugänglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
     


 

   
    03.12.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einmal jährlich im zweiten Quartal eines jeden Jahres einen standardisierten Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand des Teilhabeplans von und für Menschen mit Behinderung in Lübeck vorzulegen.

 

  1. Der Bericht soll folgende Aspekte beinhalten:

 


  1. Eine Übersicht über die im vergangenen Jahr umgesetzten Maßnahmen des Teilhabeplans
  2. Eine Darstellung der noch ausstehenden Maßnahmen und deren geplante Umsetzungszeiträume
  3. Etwaige Herausforderungen oder Hindernisse bei der Umsetzung und mögliche Lösungsansätze
  4. Erfolge und positive Entwicklungen im Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Lübeck
  5. Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Betroffenen und Interessenvertretungen

 

  1. Der Bericht soll dem zuständigen Ausschuss sowie der Bürgerschaft vorgelegt und in öffentlicher Sitzung diskutiert werden.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht in barrierefreien Formaten zur Verfügung zu stellen, um die Zugänglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
     


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Antrag zu beschließen.

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beschluss über die Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital      
N 13.2     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 13.3     Beschluss über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2025" - Beauftragung der SWL Innovation per Inhousegeschäft      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt 14.11.2024 (243 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öT 5.11.2024 (364 KB)