Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023
SI/2023/338  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck    
Ö 3.2  
Information zum Regelsatz für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften mit Catering    
Ö 3.3  
Haushaltsbegleitbeschluss " Duschbus"    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
VO/2024/12877  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Andreas Müller (DIE LINKE): Situation männlicher Opfer von häuslicher Gewalt in Lübeck
VO/2024/12879  
Ö 3.6  
Information der Vorsitzenden zum "Appell in Sachen Sana-Kliniken"    
Ö 3.7  
Informationen zum interfraktionellen Arbeitskreis "Krisenintervention"    
Ö 3.8  
Informationen zum Antrag "Geburtenhaus"    
Ö 3.9  
Anfrage Frau Akyurt zur Sondersitzung am 20.2.2024    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Ausschöpfung der Potenziale der Geflüchteten für den Arbeitsmarkt    
Ö 4.2  
Bericht zur Migrationsberatungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.3  
Digitale Strategie - Gesundheit und Soziales    
Ö 4.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"
VO/2023/12823  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 6.1.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 6.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.3  
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/12903-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.2  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.03.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung
VO/2023/12819  
Ö 7.4  
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914  
Ö 7.4.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (338 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (318 KB)