Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024
Anlage TOP 3.6 Pressemitteilung Städteverband mit Neumünsteraner Erklärung
Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)
SI/2024/542  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755  
Ö 3.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Ergänzungsantrag zu: Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755-01  
Ö 3.2     Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13433  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren
VO/2024/13433-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg; TOP 3.20 im Hauptausschuss vom 16.07.2024
VO/2024/13572  
Ö 3.4  
Antwort auf die mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01: Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2024/13724  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13784  
Ö 3.6  
Städteverband Schleswig-Holstein zur Finanzlage der Städte und zum Entwurf des Landeshaushalts 2025 - Städteverband lehnt Kürzungen der kommunalen Finanzausstattung ab und beschließt Neumünsteraner Erklärung (BGM) (Hierzu ist der TO eine Anlage beigefügt)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Steinrücke: Beteiligung der Sana Klinken Lübeck GmbH an einer gastroenterologischen Praxis    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2  
Personalbericht 2023 / 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13672  
Ö 4.3  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13652  
Ö 4.4  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 26.11.24 - Der Bericht wird zurückgezogen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.01.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

 

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

 

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

   
    18.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.01.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

 

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

 

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die

Vertagung der Beratung des Berichts um eine Sitzung.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Zurückgezogen

X

 

Die Verwaltung zieht den Bericht zurück.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 12.11.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2024/13761  
Ö 5.4  
Projektfreigabe für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Moislinger Allee
Enthält Anlagen
VO/2024/13715  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Mündl. Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten: Beteiligungsworkshop zum zweiten Aktionsplan zum Thema Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 26.11.24)      
N 13.3     Mitteilung zur Anmietung des Kaisertors für die Abteilung Denkmalpflege      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschluss über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2025" - Beauftragung der SWL Innovation per Inhousegeschäft      
N 14.2     Beschluss über die Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital      
N 14.3     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024 (5142 KB)    
Anlage 4 2 öffentlich Anlage TOP 3.6 Pressemitteilung Städteverband mit Neumünsteraner Erklärung (536 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil (698 KB)