Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024
Anlage TOP 3.6 Pressemitteilung Städteverband mit Neumünsteraner Erklärung
Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)
SI/2024/542  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755  
Ö 3.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Ergänzungsantrag zu: Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755-01  
Ö 3.2     Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13433  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren
VO/2024/13433-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg; TOP 3.20 im Hauptausschuss vom 16.07.2024
VO/2024/13572  
Ö 3.4  
Antwort auf die mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01: Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2024/13724  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13784  
Ö 3.6  
Städteverband Schleswig-Holstein zur Finanzlage der Städte und zum Entwurf des Landeshaushalts 2025 - Städteverband lehnt Kürzungen der kommunalen Finanzausstattung ab und beschließt Neumünsteraner Erklärung (BGM) (Hierzu ist der TO eine Anlage beigefügt)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Steinrücke: Beteiligung der Sana Klinken Lübeck GmbH an einer gastroenterologischen Praxis    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2  
Personalbericht 2023 / 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13672  
Ö 4.3  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13652  
Ö 4.4  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 26.11.24 - Der Bericht wird zurückgezogen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 12.11.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Mnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 



 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    11.11.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 


 

   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

(neu) 3. Zusätzlich sind die Maßnahmen 27 „Entwicklung eines digitalen Raum-Radars“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

3. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

(neu) 5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

empfiehlt der Bürgerschaft gemäß TOP 5.1.2,

den Beschluss in geänderter Fassung anzunehmen.
 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Hauptausschusses:

 

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Hauptausschusses und ergänzt durch die Empfehlung des Kulturausschusses (s. TOP 9.1.2)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2024/13761  
Ö 5.4  
Projektfreigabe für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Moislinger Allee
Enthält Anlagen
VO/2024/13715  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Mündl. Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten: Beteiligungsworkshop zum zweiten Aktionsplan zum Thema Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 26.11.24)      
N 13.3     Mitteilung zur Anmietung des Kaisertors für die Abteilung Denkmalpflege      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschluss über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2025" - Beauftragung der SWL Innovation per Inhousegeschäft      
N 14.2     Beschluss über die Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital      
N 14.3     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20241125 Folien HA-Berichterstattung DOS am 10.12.2024 (5142 KB)    
Anlage 4 2 öffentlich Anlage TOP 3.6 Pressemitteilung Städteverband mit Neumünsteraner Erklärung (536 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 26.11.24 öffentl. Teil (698 KB)