Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/535  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit (Der Text liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13336  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfragen des AM Dr. Flasbarth zur "aktuellen Situation Geflüchtete" im Hauptausschuss am 23.01. und 14.05.2024
VO/2024/13287  
Ö 3.3     AT - AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung (Zurückgestellt am 26.03.24)
VO/2024/13145-01  
Ö 3.3.1  
Antwort auf: VO/2024/13145-01 Anfrage Michelle Akyurt: Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13331  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage:

In der Vorlage „Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck (VO/2023/12811) wird ausgeführt:

Im Zuge der kommunalen Wärmeplanung gibt es Überlegungen, die Altstadtinsel mit Fernwärme zu versorgen. Die Stadtwerke Lübeck haben dazu zwei potentielle Standorte für eine Großrmepumpe vorgeschlagen: Ein möglicher Standort wäre der ehemalige Wertstoffhof in der Kanalstraße. Ein weiterer liegt weiter südlich.

Aufgrund des relativ großen Platzbedarfes (ca. 500 m2) scheidet eine gemeinsame Nutzung aus. Aus Sicht der Stadtwerke wäre neben dem Ausweichstandort im Süden eine Fläche unmittelbar am ehemaligen Wertstoffhof gelegen ebenfalls denkbar. Insofern steht die beabsichtigte Nutzung durch die EBL den weiteren Überlegungen zur Wärmeplanung nicht im Wege.“

Hierzu stelle ich folgende Fragen:

1. Welche der drei Standorte genau kamen bzw. kommen für die geplanten Wärmepumpen in Betracht (ehemaliger Wertstoffhof und direkt anschließend sowie weiter

dlich)? Es wird um eine Vorlage einer Karte mit entsprechenden Markierungen gebeten.

2. Welcher der vorgeschlagenen Standorte sind für die Großrmepumpe aus Sicht der

Stadtwerke bzw. der Stadt am geeignetsten? Welche Kriterien kommen zur Anwendung?

3. Welche Abwägungskriterien aus Sicht der Stadt haben den Ausschlag dafür gegeben, den Standort am ehemaligen Wertstoffhof nicht für die kommunale Wärmeplanung vorzusehen?

4. Wie verträgt sich diese Entscheidung südlich des Wertstoffhofes hier eine Großrmepumpe als Option zu haben, mit den Überlegungen, den Standort P1 interimsweise als Schulstandort zu nutzen?

5. Wie viele Parkplätze würden ggf. zusätzlich entfallen, sollte der Ausweich-Standort

der Schulen in Zusammenhang mit den vorgenannten Überlegungen weiter in Richtung P2 verlegt werden müssen?

 

 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.4  
AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06.
VO/2024/13407  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Fristen zur Aufstellung von temporären Parkverbotsschildern    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Optionen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2024/13217  
Ö 4.2  
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE
Enthält Anlagen
VO/2024/13254  
Ö 4.3  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13223  
Ö 5.2  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.3  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.4  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.5  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 5.6  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13344  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13274-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil)      
N 13.1.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu TOP 13.1. Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.5     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 14.6     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14.7     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 14.8     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 - Betoninstandsetzung      
N 14.9     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil (440 KB)