Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/535  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit (Der Text liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13336  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfragen des AM Dr. Flasbarth zur "aktuellen Situation Geflüchtete" im Hauptausschuss am 23.01. und 14.05.2024
VO/2024/13287  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Schriftliche Antwort zu den mündlichen Fragen des AM Dr. Flasbarth im Hauptausschuss am 23.01.2024, TOP 3.1

 

Wieviel Prozent der Geflüchteten, die 2023 in die HL kamen, sind ukrainische Staatsbürger?

Wie lang ist die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in den Gemeinschaftsunterkünften

der HL?

 

 

 

Anfrage AM Schulte-Ostermann zu „Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft r Geflüchtete“ (VO/2024/13258)

Nachfrage dazu von AM Flasbarth, die Herr Kewitz vom Bereich 2.500 beantwortet. Er erinnert darüber hinaus an seine frühere Bitte nach einer Aufstellung der Verweildauern von Geflüchteten in Lübecker Gemeinschaftsunterkünften. Konkret möchte er wissen, wie lang wie viele Geflüchtete aktuell in allen Lübecker Gemeinschaftsunterkünften leben.

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.3     AT - AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung (Zurückgestellt am 26.03.24)
VO/2024/13145-01  
Ö 3.3.1  
Antwort auf: VO/2024/13145-01 Anfrage Michelle Akyurt: Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13331  
Ö 3.4  
AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06.
VO/2024/13407  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Fristen zur Aufstellung von temporären Parkverbotsschildern    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Optionen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2024/13217  
Ö 4.2  
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE
Enthält Anlagen
VO/2024/13254  
Ö 4.3  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13223  
Ö 5.2  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.3  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.4  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.5  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 5.6  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13344  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13274-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil)      
N 13.1.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu TOP 13.1. Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.5     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 14.6     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14.7     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 14.8     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 - Betoninstandsetzung      
N 14.9     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil (440 KB)