Tagesordnung - 84. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 84. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023
SI/2023/362  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.6 - Straßenbeziehungen Sandbergbrücke (513 KB)    
   
    14.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

Das bedeutet im Einzelnen:

 

  1. Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.
  2. Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.
  3. Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  4. Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.
  5. Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.
  6. Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.
  7. Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
  8. Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß des geänderten Beschlussvorschlags zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - Kommentierung der Verwaltung zur Sandbergbrücke (266 KB)    
   
    25.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

 

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

 

Das bedeutet im Einzelnen:

 

1.1    Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.

 

1.2    Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.

 

1.3    Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.

 

1.4    Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.

 

1.5    Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.

 

1.6    Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.

 

1.7    Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.

 

1.8    Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.1.1  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.1.2  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.1.4  
AM Pluschkell & AM Lötsch: Austauschantrag zu VO/2022/11646-03 BW 60 Sandbergbrücke
2/11646-03-01-01  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-03  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2023/11957  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2023/12004  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Auslegungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12010  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
Ö 4.4  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11904  
Ö 4.5  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bootshaus Marli (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12024  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave
VO/2023/12014  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgänger:innenüberweg Kolberger Straße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Jugendhaus Seeblick (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.3  
Weitere neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Herreninsel als Wohngebiet    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Modularer Pumptrack auf der ehemaligen Rollschuhbahn im Drägerpark    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Vorabinformationen zu verkehrlichen Maßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12048 Prüfantrag Plakatflächen für Kultur und Sport in allen Stadtteilen
VO/2023/12048-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Instandsetzung der Übergangskonstruktion der Mühlentorbrücke      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse