Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ringstedtenhof
Ort: Ringstedtenhof
Anlagen:
Jahresbericht_2022_JNH-Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023
SI/2023/341  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Jahresbericht Ringstedtenhof    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Situation Ausländerbehörde    
Ö 3.2.4  
Taxen in Travemünde    
Ö 3.2.5  
Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.6  
Gebühren für Erdwärmesonden    
Ö 3.2.7  
Aktionstage Artenvielfalt erleben    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 

   
    08.05.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    16.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme des Berichts zu TOP 7.1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU) - Änderungsantrag zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-01  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht_2022_JNH-Ringstedtenhof (1404 KB)