Tagesordnung - 40. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	40. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 10.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:39 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Bündnis 90-Die Grünen - Graffiti
Anlage 2 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Fraktions 21 - Kleidertausch-Schränke_final
Anlage zu Niederschrift Pkt. 4.2.3 - Präsentation WA 10.11.2022_final

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2022

SI/2022/222

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Mitteilungen der Direktion

Ö 4.2.1

Messstationen für Radioaktivität an der Deponie Niermark

Ö 4.2.2

Wegfall der Gebühr für Baum- und Strauchabfuhr im Rahmen der BÜ-Sitzung

Berichte

Bericht Winterdienst auf Radwegen

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

AM Detlev Thannhäuser (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Graffiti gegen Abfall

VO/2022/11490

Ö 8.2

Anfrage Stellv. AM Sophie Bachmann: Kleidertausch-Schränke

VO/2022/11598

Ö 8.3

Anfrage des AM Dr. Michaela Blunk (FDP) zur Kompostabgabe in Niemark

VO/2022/11600

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wie groß ist die Menge an Kompost, welche in Niemark pro Jahr produziert wird? Wie groß ist der Anteil davon, der dort bisher pro Jahr kostenfrei zur Selbstabholung zur Verfügung gestellt wurde?

Warum ist das Angebot zur kostenfreien Selbstabholung von Kompost aktuell eingestellt?

Warum wurde die Öffentlichkeit daraufhin nicht informiert?

Der aktuelle Flyer "Bioabfall", welcher auf der Homepage abrufbar ist, tätigt folgende Aussage: "Im Biomassewerk Niemark können Sie kostenlos Kompost für Ihren Garten erhalten. Sie müssen nur Gefäß und Schaufel mitbringen." https://www.entsorgung.luebeck.de/files/Flyer/flyer_bioabfall_ebl_deutsch.pdf

Ist geplant das Angebot zukünftig wieder anzubieten (ggf. auch gegen eine Gebühr)?

10.11.2022 - Werkausschuss EBL

Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Wie groß ist die Menge an Kompost, welche in Niemark pro Jahr produziert wird? Wie groß ist der Anteil davon, der dort bisher pro Jahr kostenfrei zur Selbstabholung zur Verfügung gestellt wurde?

Warum ist das Angebot zur kostenfreien Selbstabholung von Kompost aktuell eingestellt?

Warum wurde die Öffentlichkeit daraufhin nicht informiert?

Ist geplant das Angebot zukünftig wieder anzubieten (ggf. auch gegen eine Gebühr)?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2022

N 12

Mitteilungen

N 12.1

Mitteilungen Fachbereichsleitung

N 12.2

Mitteilungen der Direktion

N 13

Berichte

N 13.1

Quartalsbericht II/2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck

N 13.2

Quartalsbericht II/2022 der EZL GmbH

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 1 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Bündnis 90-Die Grünen - Graffiti (162 KB)
	2	öffentlich	Anlage 2 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Fraktions 21 - Kleidertausch-Schränke_final (169 KB)
	3	öffentlich	Anlage zu Niederschrift Pkt. 4.2.3 - Präsentation WA 10.11.2022_final (889 KB)

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