Tagesordnung - 40. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:39 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Bündnis 90-Die Grünen - Graffiti
Anlage 2 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Fraktions 21 - Kleidertausch-Schränke_final
Anlage zu Niederschrift Pkt. 4.2.3 - Präsentation WA 10.11.2022_final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2022
SI/2022/222  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Direktion    
Ö 4.1.2  
AKW-Bauschutt    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Messstationen für Radioaktivität an der Deponie Niermark    
Ö 4.2.2  
Wegfall der Gebühr für Baum- und Strauchabfuhr im Rahmen der BÜ-Sitzung    
Ö 4.2.3  
diverse Mitteilungen    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Detlev Thannhäuser (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Graffiti gegen Abfall
VO/2022/11490  
Ö 8.2  
Anfrage Stellv. AM Sophie Bachmann: Kleidertausch-Schränke
VO/2022/11598  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten zu beantworten, ob analog zu den bereits bestehenden Foodsharing-Schränken

 

  • zusätzlich „Kleidertausch-Schränke“ in Lübeck aufgestellt werden könnten,
  • was hierfür nötig wäre,
  • ob die Pflege der Schränke ggf. über das Ehrenamt ausgeführt werden könnte?

 

Um schriftliche Beantwortung zurchsten EBL-Sitzung wird gebeten.

 

  • Die Antwort soll u. a. die Kosten für Aufstellung und ggf. Wartung/Säuberung, haftungsrelevante Aspekte und Lösungsvorschläge dazu, sowie mögliche Aufstellungsorte beinhalten.
  • Die Antwort soll ggf. auch auflisten, wo in Lübeck bereits Angebote für kostenlose Kleidung bestehen und zu diesen jeweils angeben, ob die Ausgabe an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist.

 

   
    10.11.2022 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu beantworten, ob analog zu den bereits bestehenden Foodsharing-Schränken

 

  • zusätzlich „Kleidertausch-Schränke“ in Lübeck aufgestellt werden könnten,
  • was hierfür nötig wäre,
  • ob die Pflege der Schränke ggf. über das Ehrenamt ausgeführt werden könnte?

 

Um schriftliche Beantwortung zur nächsten EBL-Sitzung wird gebeten.

 

  • Die Antwort soll u. a. die Kosten für Aufstellung und ggf. Wartung/Säuberung, haftungsrelevante Aspekte und Lösungsvorschläge dazu, sowie mögliche Aufstellungsorte beinhalten.
  • Die Antwort soll ggf. auch auflisten, wo in Lübeck bereits Angebote für kostenlose Kleidung bestehen und zu diesen jeweils angeben, ob die Ausgabe an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.3  
Anfrage des AM Dr. Michaela Blunk (FDP) zur Kompostabgabe in Niemark
VO/2022/11600  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2022      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht II/2022 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Bündnis 90-Die Grünen - Graffiti (162 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Niederschrift - AW EBL Anfrage Fraktions 21 - Kleidertausch-Schränke_final (169 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu Niederschrift Pkt. 4.2.3 - Präsentation WA 10.11.2022_final (889 KB)