Tagesordnung - 77. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 77. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022
SI/2022/191  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 3.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11594  
Ö 5.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.3  
380 kV Höchstspannungsleitung Lübeck - Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land
VO/2022/11599  
Ö 5.4  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.5  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv
VO/2022/11082-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Busbeschleunigung
VO/2022/11722  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel (VO/2022/11721)    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zur Beleuchtung des Fußwegs zwischen Steinrader Weg / Ziegelstrasse
VO/2022/11719  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landesprogramm zur Förderung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich im Zusammenhang mit Schulbaubaßnahmen
VO/2022/11720  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Schulträger hatten bis zum 30.09.2022 Gelegenheit, von ihnen beabsichtigte Maßnahmen beim Ministerium anzumelden. Die Richtlinie sieht vor, dass anhand der Anmeldungen bis 30.11.2022 Schulträgerbudgets festgesetzt und veröffentlicht werden, die eine Reservierung der Mittel für die angemeldete Maßnahme darstellen, aber keinen Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung begründen.

 

Erfolgt für die angemeldeten Vorhaben auch die jeweilige konkrete Antragsstellung?

Wenn NEIN, warum nicht?


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.2.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die Schulträger hatten bis zum 30.09.2022 Gelegenheit, von ihnen beabsichtigte Maßnahmen beim Ministerium anzumelden. Die Richtlinie sieht vor, dass anhand der Anmeldungen bis 30.11.2022 Schulträgerbudgets festgesetzt und veröffentlicht werden, die eine Reservierung der Mittel für die angemeldete Maßnahme darstellen, aber keinen Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung begründen.

 

Erfolgt für die angemeldeten Vorhaben auch die jeweilige konkrete Antragsstellung?

Wenn NEIN, warum nicht?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11614-01  
Ö 6.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11669-01  
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße
VO/2022/11643  
Ö 7.2  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694
VO/2022/11694-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken, Fortsetzung Verhandlung mit WNA      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse