Tagesordnung - 77. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 77. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022
SI/2022/191  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 3.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11594  
Ö 5.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.3  
380 kV Höchstspannungsleitung Lübeck - Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land
VO/2022/11599  
Ö 5.4  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.5  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv
VO/2022/11082-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Busbeschleunigung
VO/2022/11722  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im November 2021 wurde die VO/2021/10443 - Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan durch die Lübecker Bürgerschaft beschlossen mit dem Auftrag, die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft bezüglich der Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der Lichtsignalanlagen (LSA) unverzüglich umzusetzen. Dieses vorausgeschickt, frage ich:

 

Wie definiert die Verwaltung den Begriff „unverzüglich“? Wann wurden von wem welche Maßnahmen zur unverzüglichen Anpassung der LSA durchgeführt? Welche LSA wurden bereits umgerüstet? Welche weiteren LSA werden wann umgerüstet? Welche Fahrzeitverbesserungen (Vermeidung von Verspätungen, Fahrzeitverkürzungen) ergeben sich daraus?

 

 

 

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Im November 2021 wurde die VO/2021/10443 - Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan durch die Lübecker Bürgerschaft beschlossen mit dem Auftrag, die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft bezüglich der Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der Lichtsignalanlagen (LSA) unverzüglich umzusetzen. Dieses vorausgeschickt, frage ich:

 

Wie definiert die Verwaltung den Begriff „unverzüglich“? Wann wurden von wem welche Maßnahmen zur unverzüglichen Anpassung der LSA durchgeführt? Welche LSA wurden bereits umgerüstet? Welche weiteren LSA werden wann umgerüstet? Welche Fahrzeitverbesserungen (Vermeidung von Verspätungen, Fahrzeitverkürzungen) ergeben sich daraus?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel (VO/2022/11721)    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zur Beleuchtung des Fußwegs zwischen Steinrader Weg / Ziegelstrasse
VO/2022/11719  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landesprogramm zur Förderung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich im Zusammenhang mit Schulbaubaßnahmen
VO/2022/11720  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11614-01  
Ö 6.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11669-01  
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße
VO/2022/11643  
Ö 7.2  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694
VO/2022/11694-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken, Fortsetzung Verhandlung mit WNA      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse