Tagesordnung - 77. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 77. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022
SI/2022/191  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 3.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11594  
Ö 5.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.3  
380 kV Höchstspannungsleitung Lübeck - Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land
VO/2022/11599  
Ö 5.4  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Bericht:


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.5  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv
VO/2022/11082-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Busbeschleunigung
VO/2022/11722  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel (VO/2022/11721)    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zur Beleuchtung des Fußwegs zwischen Steinrader Weg / Ziegelstrasse
VO/2022/11719  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landesprogramm zur Förderung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich im Zusammenhang mit Schulbaubaßnahmen
VO/2022/11720  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11614-01  
Ö 6.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11669-01  
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße
VO/2022/11643  
Ö 7.2  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694
VO/2022/11694-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken, Fortsetzung Verhandlung mit WNA      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse