Tagesordnung - 77. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 77. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022
SI/2022/191  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 3.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11594  
Ö 5.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Bericht:


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
380 kV Höchstspannungsleitung Lübeck - Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land
VO/2022/11599  
Ö 5.4  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.5  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Zugang zum Bauaktenarchiv
VO/2022/11082-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Busbeschleunigung
VO/2022/11722  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel (VO/2022/11721)    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zur Beleuchtung des Fußwegs zwischen Steinrader Weg / Ziegelstrasse
VO/2022/11719  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landesprogramm zur Förderung des Einsatzes von erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich im Zusammenhang mit Schulbaubaßnahmen
VO/2022/11720  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11614-01  
Ö 6.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11669-01  
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße
VO/2022/11643  
Ö 7.2  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694
VO/2022/11694-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken, Fortsetzung Verhandlung mit WNA      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Sabine Haltern (SPD): Städtebauliches Konzept mittlere Wallhalbinsel      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse