Tagesordnung - 76. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	76. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 21.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022

SI/2022/191

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)

VO/2022/11515

Ö 3.2

Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe

VO/2022/11548

Ö 3.3

Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling

VO/2022/11588

Ö 3.4

128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss

VO/2022/11606

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11217

Ö 4.2

Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen

VO/2022/11299-12

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Bericht Winterdienst auf Radwegen

VO/2022/11301

Ö 5.2

Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022

VO/2022/11583

Ö 5.3

Ausweitung des Angebots der Linie 40

VO/2022/11584

Ö 5.4

Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551

Ö 5.4.1

Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551-01

Ö 5.4.2

Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2022/11551-01 Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

2022/11551-01-01

Ö 5.5

Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"

VO/2022/11585-01

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Pluschkell: Sperrung des Wakenitzwanderwegs im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.3.1

Verkehrsplanungspreis 2022

Ö 6.3.2

Verkehrsversuch Fackenburger Allee

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsmodell

Ö 6.4.4

Mündliche Mitteilung (5.660): Radweg zwischen Travemünde und Warnsdorf

Ö 6.4.5

Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz

Ö 6.4.6

Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Planungswettbewerb Hypoport-Campus Lübeck

Ö 6.4.7

Mündliche Mitteilung (5.610): Bebauungskonzept B-Plan 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld

Ö 6.4.8

Mündliche Mitteilung (5.610): Empfehlung der Verwaltung zur städtebaulichen Erweiterung des Siedlungsbereichs Dornbreite (Fläche Steinrader Damm 80, Gärtnerei TEGE)

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh

VO/2022/11369

Ö 7.2

AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring

VO/2022/11488

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Ist das ein Denkmal oder kann das weg?

Der Fuß- und der Radweg im St.-Jürgen-Ring zwischen Berliner Platz und Kronsforder Allee wurden in diesem Jahr auf gleiche Höhe gebracht und neu asphaltiert. Der Wegweiser blieb stehen.

Die Bausenatorin wird aufgefordert, den Wegweiser ersatzlos zu entfernen - gegebenenfalls ist die Denkmalpflege zu beteiligen - oder auf die Grundstücksgrenze zu versetzen.

07.11.2022 - Bauausschuss

Ö 7.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

21.11.2022 - Bauausschuss

Ö 7.2 - abgelehnt

Antrag:

Ist das ein Denkmal oder kann das weg?

Der Fuß- und der Radweg im St.-Jürgen-Ring zwischen Berliner Platz und Kronsforder Allee wurden in diesem Jahr auf gleiche Höhe gebracht und neu asphaltiert. Der Wegweiser blieb stehen.

Die Bausenatorin wird aufgefordert, den Wegweiser ersatzlos zu entfernen - gegebenenfalls ist die Denkmalpflege zu beteiligen - oder auf die Grundstücksgrenze zu versetzen.