Tagesordnung - 75. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	75. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 07.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022

SI/2022/190

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022

SI/2022/268

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau

VO/2022/11436-01

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck

VO/2022/11550

Ö 3.3

Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss

VO/2022/11552

Ö 3.4

Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "23.27.00 Steinrader Damm/Schönböckener Hauptstraße"

VO/2022/11586

Ö 3.5

Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL

VO/2022/11559

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11217

Ö 4.2

SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11481

Ö 4.3

Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen

VO/2022/11299-12

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn

VO/2022/11494

Ö 5.2

Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter

VO/2021/10629-01

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorstellung der Neugestaltung Wahmstraße 35-37

VO/2022/11469

Ö 6.2.2

AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße

VO/2022/11612

Ö 6.2.3

AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg

VO/2022/11619

Ö 6.2.4

AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh

VO/2022/11633

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Immer wieder brennen leerstehende Lauben auf dem Kleingartengelände in Buntekuh. Die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr kommen auf dem seit langem brachliegenden und inzwischen zugewucherten Gelände nur schwer voran. Die Wege müssen erst durch den Einsatz von technischem Gerät freigeschnitten werden. Ein unbefriedigender Umstand für alle Einsatzkräfte!

Wann wird das ehemalige Kleingartengelände in Lübeck-Buntekuh freigeräumt, bzw. wann werden die dort leerstehenden Lauben entfernt?

Wann wird alternativ das Gelände so gesichert, dass für Unbefugte ein Zugang nicht mehr möglich ist?

Wie wird sichergestellt, dass die ehemalige Kleingartenanlage nicht zu einer wilden Müllkippe verkommt?

07.11.2022 - Bauausschuss

Ö 6.2.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Wann wird das ehemalige Kleingartengelände in Lübeck-Buntekuh freigeräumt, bzw. wann werden die dort leerstehenden Lauben entfernt?

Wann wird alternativ das Gelände so gesichert, dass für Unbefugte ein Zugang nicht mehr möglich ist?

Wie wird sichergestellt, dass die ehemalige Kleingartenanlage nicht zu einer wilden Müllkippe verkommt?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Städtebauliche Bewertung des am 10.10.2022 im Bauausschuss vorgestellten Bauprojektes Steinrader Damm 80 (Gärtnereigelände TEGE)

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK

Ö 6.4.4

Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum

Ö 6.4.5

Mündliche Mitteilung: Bericht zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee

Ö 6.4.6

Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh

VO/2022/11369

Ö 7.2

AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring

VO/2022/11488

Ö 7.3

AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

VO/2022/11603

Ö 7.4

AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)

VO/2022/11608

Ö 7.5

Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ferienhauses im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße/Kohlenhof - in Lübeck-Travemünde

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben