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Tagesordnung - 75. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 75. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022
SI/2022/268  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau
Enthält Anlagen
 VO/2022/11436-01  
Ö 3.2  
Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2022/11550  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2022/11552  
Ö 3.4  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "23.27.00 Steinrader Damm/Schönböckener Hauptstraße"
Enthält Anlagen
 VO/2022/11586  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL
Enthält Anlagen
 VO/2022/11559  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 4.2  
SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11481  
Ö 4.3  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen
VO/2022/11299-12  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
VO/2022/11494  
Ö 5.2  
Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
Enthält Anlagen
 VO/2021/10629-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorstellung der Neugestaltung Wahmstraße 35-37
VO/2022/11469  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße
VO/2022/11612  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg
VO/2022/11619  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh
VO/2022/11633  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.610): Städtebauliche Bewertung des am 10.10.2022 im Bauausschuss vorgestellten Bauprojektes Steinrader Damm 80 (Gärtnereigelände TEGE)    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung: Bericht zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11369  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring
Enthält Anlagen
 VO/2022/11488  
Ö 7.3  
AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11603  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts für ein Fahrradverleihsystem in Lübeck (VO/2021/10481) eine Detailplanung auszuarbeiten. Schwerpunkte dieser Detailplanung sollen sein:

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. Möglichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen


 

 
   
    07.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    21.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts für ein Fahrradverleihsystem in Lübeck (VO/2021/10481) eine Detailplanung auszuarbeiten. Schwerpunkte dieser Detailplanung sollen sein:

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. Möglichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen


 

 

 

Der Vorsitzende lässt über die Punkte 1-5 des Antrags abstimmen.

Für den Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt die Punkte 1-5 des Antrags einstimmig an.

 

 

Der Vorsitzende lässt über die Punkte 6 und 7 des Antrags abstimmen.

Für den Antrag:  10 Stimmen

Gegen den Antrag: 5 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt die Punkte 6 und 7 des Antrags mehrheitlich an.

 


 
Ö 7.4  
AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
VO/2022/11608  
Ö 7.5  
Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen
VO/2022/11620  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ferienhauses im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße/Kohlenhof - in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse