Tagesordnung - 73. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 73. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022
SI/2022/189  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11375  
Ö 3.3  
Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans
VO/2022/11376  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.75.00 - Falkenhusener Weg / Libellenweg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11380  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11389  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11391  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11392  
Ö 3.8  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11393  
Ö 3.9  
Bebauungsplan 21.09.00 -Moisling Süd/ Solarpark - und zugehörige 142. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11410  
Ö 3.10  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11382  
Ö 3.11  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für den Ausbau der Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone
VO/2022/11417  
Ö 3.12  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/11436  
Ö 3.13  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
Ö 3.14  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.2  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 5.3  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaft am 30.06.2016 (VO/2016/03638):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, welche weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen im Hinblick auf eine anstehende Änderung der Straßenverkehrsordnung möglich sind. Der Bürgerschaft sind Alternativen in der ersten Bürgerschaftssitzung zur Entscheidung vorzulegen, die auf das Inkrafttreten der durch die Bundesregierung angekündigten Änderungen folgt.“

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.06.2017 (VO/2017/05112):

 

Der rgermeister möge den mit der Vorlage VO/2017/04999 gegebenen Bericht ergänzen um eine Auflistung der bisher geprüften 105 Einrichtungen mit kurzen Hinweisen auf die Ausschlussgründe der 102 Einrichtungen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen.

 


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaft am 30.06.2016 (VO/2016/03638):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, welche weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen im Hinblick auf eine anstehende Änderung der Straßenverkehrsordnung möglich sind. Der Bürgerschaft sind Alternativen in der ersten Bürgerschaftssitzung zur Entscheidung vorzulegen, die auf das Inkrafttreten der durch die Bundesregierung angekündigten Änderungen folgt.“

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.06.2017 (VO/2017/05112):

 

Der Bürgermeister möge den mit der Vorlage VO/2017/04999 gegebenen Bericht ergänzen um eine Auflistung der bisher geprüften 105 Einrichtungen mit kurzen Hinweisen auf die Ausschlussgründe der 102 Einrichtungen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 5.6  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022
VO/2022/11429-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2015/02329
VO/2022/11473  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Bastian Langbehn (Fraktion VIELFALT!): Leerrohre & R.O.A.D.S.
VO/2022/11470  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Neue Mitte Moisling    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerb Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Baumaßnahme Mengstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 7.7  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-03  
Ö 7.8  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.9  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 7.10  
Dinglichkeitsantrag des stellv. AM Bachmann: Verkehrsschilder Fackenburger Allee (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 7.11  
Dinglichkeitsantrag des stellv. AM Bachmann: Fußgängerüberweg zur Willy-Brandt-Brücke (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Wesloer Straße 112 - Lagerfläche      
N 11.2     Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre      
N 11.3     Fortführung der Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2023      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse