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Tagesordnung - 71. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 71. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 22.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022
SI/2022/187  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022
SI/2022/249  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg"
Enthält Anlagen
VO/2022/11184  
Ö 3.2  
Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11193  
Ö 3.3  
Freigabe zur Fortsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnüber-gang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2022/11211  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11232  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11243  
Ö 4.3  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10558-12  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2022/10894  
Ö 5.3  
Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2022/11119  
Ö 5.4  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 5.5  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Zander (CDU): Energiesparmaßnahmen für den Herbst und Winter 2022/2023 (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fahrradservicestationen für Lübeck
VO/2022/11365  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsstau Ratzeburger Allee
VO/2022/11372  
Ö 6.2.4  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Baum Neuanpflanzung am Kaufhof
VO/2022/11373  
Ö 6.2.5  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrszählung in Travemünde
VO/2022/11378  
Ö 6.2.6  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2023
VO/2022/11175  
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Feuerwache II    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Anbindung der Dörfer an den ÖPNV und LÜMO    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Abschaffung der Preistufe 3 im Stadtgebiet Lübeck    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): RNVP    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.401): Wettbewerb für das Haus des Sports    
Ö 6.4.7  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.4.8  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Radwegeführung Mecklenburger Straße    
Ö 6.4.9  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Howingsbrook    
Ö 6.4.10  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsführung Berliner Platz    
Ö 6.4.11  
Mündliche Mitteilung (5.610/5.691): 2. Anbindung Travemünde    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-03  
Ö 7.4  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck wird Mitglied im Partnerprogramm DB Rad+ der Deutschen Bahn.

Bei DB Rad+ handelt es sich um ein Programm bei dem Fahrradfahrer:innen über eine App Kilometer sammeln und diese dann in Rabatte und Prämien bei lokalen Geschäften umwandeln können.

Bundesweit wird DB Rad+ bereits in 14 Städten genutzt (Ahrensburg, Bamberg, Coburg, Erlangen, Freising, Hamburg, Lindau, Regensburg, Renningen, Schweinfurt, Straubing, Unterhaching, Weilheim, Wiesbaden, (München in Planung)).

Mit knapp zwei Million erradelten Kilometern in allen Aktionsgebieten haben die Radfahrer:innen bis zum jetzigen Zeitpunkt etwa 280 Tonnen CO2 eingespart.


 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck wird Mitglied im Partnerprogramm DB Rad+ der Deutschen Bahn.

Bei DB Rad+ handelt es sich um ein Programm bei dem Fahrradfahrer:innen über eine App Kilometer sammeln und diese dann in Rabatte und Prämien bei lokalen Geschäften umwandeln können.

Bundesweit wird DB Rad+ bereits in 14 Städten genutzt (Ahrensburg, Bamberg, Coburg, Erlangen, Freising, Hamburg, Lindau, Regensburg, Renningen, Schweinfurt, Straubing, Unterhaching, Weilheim, Wiesbaden, (München in Planung)).

Mit knapp zwei Million erradelten Kilometern in allen Aktionsgebieten haben die Radfahrer:innen bis zum jetzigen Zeitpunkt etwa 280 Tonnen CO2 eingespart.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7.6  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11369  
Ö 7.7  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 7.8  
Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu TOP 6.4.4 - Abschaffung der Preisstufe 3 im Stadtgebiet Lübeck
VO/2022/11384  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes      
N 11.2     Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße      
N 11.3     BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto      
N 11.4     BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse