Tagesordnung - FÄLLT AUS! - 63. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: FÄLLT AUS! - 63. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021
SI/2021/970  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2021
SI/2021/971  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 3.2     Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616  
Ö 3.2.1     Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616-01  
Ö 3.3     4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 3.4     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 3.5     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 3.6     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
Ö 3.7     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
Ö 3.8     Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - und zugehörige 142. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2021/10697  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Aufgrund eines Antrags aus der Bürgerschaft (VO/2017/05069) arbeitet die Verwaltung aktiv an der Prüfung zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems (FVS). In Kooperation mit dem Stadtverkehr Lübeck wurde nun ein Grobkonzept entwickelt.

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Pluschkell sagt, dass in der Vorlage nicht auf Fördermittel eingegangen werde. Den Verleih stationär durchzuführen ist sinnvoll für zentrale Treffpunkte, wären Hybridmodell ggf. sinnvoller für Gebiete außerhalb?

Zusätzlich fragt Herr Lötsch, ob die Konkurrenz zum Verleih von privaten touristischen Anbietern geprüft wurde.

 

Frau Hellwig führt hierzu aus, dassr touristische Nutzungen eher ein tageweises Angebot relevant ist, nicht die Leihe für kurze Zeiträume oder einzelne Fahrten. FVS tageweise seien teurer als die Angebote der privaten Anbieter. Daher stellt ein FVS auch keine Konkurrenz zum Angebot dieser Anbieter.

Bisher gibt es keine Rad-Förderprogramme, welche für das FVS genutzt werden können. Für Investitionsausgaben können jedoch vermutlich Fördermittel beantragt werden. Ferner könne die Stellplatzablöse zur Finanzierung genutzt werden.

Es existiert die Möglichkeit, Abstellzonen einzurichten, welche sich auf ganze Straßen ausweiten können.

 

Herr Matthies sagt, dass eine flexible Gestaltung mit den Abstellstationen wünschenswert ist und fragt, ob es schon Kontakt zu Betreibern von FVS gab. Er fragt zudem nach den finanziellen Auswirkungen für die Stadt und ob bereits Kontakt zu den e-Roller-Betreibern bezüglich einer Kooperation aufgenommen wurde.

 

Frau Hellwig antwortet, dass Anbieter von Freeflow-Systemen sich bei der Stadt gemeldet haben, jedoch kein Kontakt zu Anbietern von stationären Systemen bestehe. Die finanziellen Auswirkungen sind der Vorlage zu entnehmen.

 

Herr Mauritz fragt, ob es vergleichbare Städte gibt, welche ein FVS nutzen.

Frau Hellwig nennt hier als Beispiel Münster, Kiel, Bielefeld, Kaiserslautern.

 

Frau Senatorin Hagen erwähnt, dass es sich beim Bericht noch um ein Grobkonzept handelt, und Anregungen und Ideen aus der Politik gerne kommuniziert werden können.

 

Beschluss:


Aufgrund eines Antrags aus der Bürgerschaft (VO/2017/05069) arbeitet die Verwaltung aktiv an der Prüfung zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems (FVS). In Kooperation mit dem Stadtverkehr Lübeck wurde nun ein Grobkonzept entwickelt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2     Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 5.3     Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Erneuerung Bolzplatz Grundschule Groß Steinrade
VO/2022/10769  
Ö 6.2.2     Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beseitigung von "wildem Müll" im Teutendorfer Weg
VO/2022/10768  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bericht über den Stand der Übertragung der Entwässerungsanlagen des ehemaligen Metallhüttengeländes an die Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Ramcke: Hotelprojekt im Hinterhof vom Florentina und dem Paulaner am Dom      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse