Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift
NIEDERSCHRIFT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.08.2022    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022
SI/2022/155  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort der Anfrage des AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)
VO/2022/11161-01  
Ö 3.2  
Sachstand Wohngeldreform    
Ö 3.3  
Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.4  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Clearingstelle
VO/2022/11602  
Ö 3.5  
Nachfrage AM Müller (DIE LINKE) zur abgesagten Sitzung der Steuerungsgruppe bürgerschaftliches Engagement    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Betrieb des HGH als Senior:innen Einrichtung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11316  
Ö 5.2  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
Enthält Anlagen
VO/2022/11544  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11481  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11495-02  
Ö 6.3  
FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..." (Überweisung in den Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11496  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich an der Gesundheits- und Senioren-App:

„Gut versorgt in ...“

Der Bürgermeister wird beauftragt, die dazu benötigte Unterstützung bis zum Jahresende 2022 zu gewährleisten, damit die App ab dem 01.01.2023 zur Verfügung steht.
 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich an der Gesundheits- und Senioren-App:

Gut versorgt in ...“

Der Bürgermeister wird beauftragt, die dazu benötigte Unterstützung bis zum Jahresende 2022 zu gewährleisten, damit die App ab dem 01.01.2023 zur Verfügung steht.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich an der Gesundheits- und Senioren-App:

Gut versorgt in ...“

Der Bürgermeister wird beauftragt, die dazu benötigte Unterstützung bis zum Jahresende 2022 zu gewährleisten, damit die App ab dem 01.01.2023 zur Verfügung steht.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

38

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Erarbeitung von Machbarkeitsstudien      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift (160 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich NIEDERSCHRIFT (614 KB)