Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	28. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift
NIEDERSCHRIFT

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.08.2022

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022

SI/2022/155

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Antwort der Anfrage des AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)

VO/2022/11161-01

Ö 3.2

Sachstand Wohngeldreform

Ö 3.3

Armuts- und Sozialbericht

Ö 3.4

Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Clearingstelle

VO/2022/11602

Ö 3.5

Nachfrage AM Müller (DIE LINKE) zur abgesagten Sitzung der Steuerungsgruppe bürgerschaftliches Engagement

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Betrieb des HGH als Senior:innen Einrichtung

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

VO/2022/11316

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Für den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt:

		2023
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	30.107.100
	die Aufwendungen	32.100.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-1.993.700

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	1.339.000
	die Auszahlungen auf	1.339.000

2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0
3.	die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

4.	Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13
im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.

01.11.2022 - Ausschuss für Soziales

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Für den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt:

		2023
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	30.107.100
	die Aufwendungen	32.100.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-1.993.700

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	1.339.000
	die Auszahlungen auf	1.339.000

2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0
3.	die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

4.	Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13
im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich den Wirtschaftsplan der SIE für 2023.

22.11.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.13 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Für den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt:

		2023
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	30.107.100
	die Aufwendungen	32.100.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-1.993.700

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	1.339.000
	die Auszahlungen auf	1.339.000

2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0
3.	die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

4.	Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13
im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Für den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt:

		2023
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	30.107.100
	die Aufwendungen	32.100.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-1.993.700

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	1.339.000
	die Auszahlungen auf	1.339.000

2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0
3.	die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

4.	Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13
im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.