Tagesordnung - 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 10.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2022

SI/2022/147

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2022

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2023

VO/2022/11573

Ö 4.1.2

Eröffnung Kita Pinassenweg

Ö 4.1.3

Informationen zur Überleitungsbilanz

Ö 4.1.4

Informationen zur beabsichtigten Änderung KitaG

Ö 4.1.5

Ergebnis Interessenbekundungsverfahren Pflegekinderwesen

Ö 4.1.6

Nachhaltigere und gesündere Mittagsversorgung an den Lübecker Schulen

Ö 4.1.7

Datenbank Soziales Lernen an den Lübecker Schulen

Ö 4.2

Anfragen

Ö 4.2.1

AM Jens Zimmermann (CDU): Geplante Streichung einer Stelle im Bereich Streetwork

VO/2022/11595

Ö 4.2.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Aktueller Versorgungsgrad von Jugendeinrichtungen im Bereich St. Lorenz Nord

Antworten

Berichte

mündl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege

Ö 5.2

mündl. Bericht: Inklusive Kinder- und Jugendarbeit / Inklusive Spielplätze

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege

VO/2022/11570

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.

Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.

10.11.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.

Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	9
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

22.11.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.27 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.

Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.30 - zurückgestellt

01.12.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.

Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Ausschuss vertagt die Beschlussvorlage einstimmig.

26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.7 - zurückgestellt

23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.2 - zurückgestellt

30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.

Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.

Abstimmungsergebnis BM Schaafberg stimmt nicht mit ab.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	30
	Nein-Stimmen	10
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum