Tagesordnung - 28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 16:56 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Gutachten Sachkosten in der Kindertagespflege    
Ö 4.1.2  
Info zum "Bunte Socken Tag"    
Ö 4.1.3  
aktueller Sachstand zur Sanierung der Jugendverkehrsschule    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2022/10790  
Ö 6.2  
Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/10865  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird vom Bereich Jugendarbeit, in Kooperation mit Sprungtuch e.V., in den Jahren 2022 bis einschließlich 2024 durchgeführt.

Der Übernahme deshrlichen Eigenanteils der HL in Höhe von 13.900,00r die Jahre 2022 bis einschließlich 2024 wird hiermit zugestimmt.

Die haushaltsmäßige Ordnung r 2023 und 2024 ist entsprechend herzustellen.
 

   
    03.03.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird vom Bereich Jugendarbeit, in Kooperation mit Sprungtuch e.V., in den Jahren 2022 bis einschließlich 2024 durchgeführt.

Der Übernahme des jährlichen Eigenanteils der HL in Höhe von 13.900,00 €r die Jahre 2022 bis einschließlich 2024 wird hiermit zugestimmt.

Die haushaltsmäßige Ordnung für 2023 und 2024 ist entsprechend herzustellen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft eistimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird vom Bereich Jugendarbeit, in Kooperation mit Sprungtuch e.V., in den Jahren 2022 bis einschließlich 2024 durchgeführt.

Der Übernahme des jährlichen Eigenanteils der HL in Höhe von 13.900,00 €r die Jahre 2022 bis einschließlich 2024 wird hiermit zugestimmt.

Die haushaltsmäßige Ordnung für 2023 und 2024 ist entsprechend herzustellen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird vom Bereich Jugendarbeit, in Kooperation mit Sprungtuch e.V., in den Jahren 2022 bis einschließlich 2024 durchgeführt.

Der Übernahme des jährlichen Eigenanteils der HL in Höhe von 13.900,00 €r die Jahre 2022 bis einschließlich 2024 wird hiermit zugestimmt.

Die haushaltsmäßige Ordnung für 2023 und 2024 ist entsprechend herzustellen.
 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: struktureller Notstand in der stationären Jugendhilfe
VO/2022/10870  
Ö 9  
Verschiedenes