Tagesordnung - 71. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 27.09.22 öffentl. Teil
Niederschrift HA 18.10.2022 öffentlich
Niederschrift HA 25.10.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/097  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.10.2022 (Anlage wliegt nun vor)
SI/2022/303  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2022 (Anlage liegt nun vor)
SI/2022/098  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.3  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 03.05.22)
VO/2022/11088  
Ö 3.3.1  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11088-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Finanzierung des Stadtverkehrs Lübeck (Zurückgestellt am 28.06.22)
VO/2022/11251  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Finanzierung des Stadtverkehrs Lübeck
VO/2022/11251-01  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage: Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage: Rassismus in der Verwaltung (VO/2021/10461)    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. eine Aktion von Umweltaktivist:innen im Lübecker Hafen am 04.11.2022    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das NEUE Buddenbrookhaus    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Schlachthofes    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand beim Gebäudebestand Burgstraße 9-13    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Karstadt - Weiterfühurng des Warenhauses und Ankauf des ehemaligen Karstadt-Sport-Gebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
VO/2022/11494  
Ö 4.2  
Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
Enthält Anlagen
VO/2021/10629-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau
Enthält Anlagen
VO/2022/11436-01  
Ö 5.2  
Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11550  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11552  
Ö 5.4  
Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL
Enthält Anlagen
VO/2022/11559  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022 - Zurückgestellt am 25.10.22 bis Behandlung Bau-A (07.11.))
VO/2022/11299-12  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales (01.11.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11495-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    29.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales stimmt mehrheitlich für eine Vertagung.
 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.10.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Sachstand Strategie LHG (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms teilnehmen)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Dienstleistungen "Druckereidienste und verbundene Dienstleistungen des Druckgewerbes"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 27.09.22 öffentl. Teil (866 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift HA 18.10.2022 öffentlich (345 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Niederschrift HA 25.10.2022 öffentlich (500 KB)