Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 03.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)
SI/2022/089  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine
VO/2022/11048  
Ö 3.4  
AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau
VO/2022/11050  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/11074  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welche Strategie verfolgt der Bürgermeister bei der Abwehr möglicher Cyber-Angriffe?

2. In welchem Rhythmus werden Back-Ups der kommunalen Datenbestände durchgeführt?

3. Werden die Datenbestände des Back-Ups offline und physisch von der IT getrennt verwahrt? Erfolgt die Verwahrung an mehr als einem Standort?

4. Folgt die Stadt den Empfehlungen des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) für die öffentliche Verwaltung? Wenn nein: An welchen Stellen weicht sie von den Empfehlungen ab?

5. Das BSI hat am 15. März 2022 eine Warnung nach vor § 7 BSI-Gesetz vor dem Einsatz von Kaspersky-Virenschutzprodukten ausgesprochen. Verwendet die Stadt Virenschutzprodukte von Kaspersky. Falls ja: Ist eine Änderung beabsichtigt und ggf. bis wann?

6. Werden Systemausfälle geübt? Wenn ja: Wann zuletzt und in welchen Abständen? Und wie schnell nnen System-Backups wiederhergestellt werden?

7. Finden Sicherheitsüberprüfungen (Pen-Tests) durch externe Firmen statt? Wenn ja: Wann zuletzt und mit welchem Ergebnis?

8. Werden Anhänge von Maileingängen vor dem Posteingang beim Mitarbeiter mit einem Virenscanner gescannt?

9. Werden in Mailtexten enthaltene Links vor dem Posteingang beim Mitarbeiter mit einem Virensanner gescannt?

10. Sind in den vergangenen 24 Monaten BSI-meldepflichtige Cyberangriffe auf die städtische IT festgestellt worden? Wenn ja: Welche?

11. Werden Sicherheitsupdates der verwendeten Betriebssysteme regelmäßig und umgehend implementiert?

12. Sind Mitarbeiter für Phishing-Themen ausreichend sensibilisiert und finden regelmäßig entsprechende Tests statt?

 

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

 

   
    03.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    N 12.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 3.6  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau
VO/2022/11088  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Pluschkell (SPD) betr. die Briefwahlen zur Landtagswahl 2022    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von Herrn Gebert (Seniorenbeirat) betr. eingeschalteter Beleuchtung im Lichthof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/DIe Grünen) betreffend Wahlunterlagen zur Landtagswahl 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
VO/2021/10558-10  
Ö 5.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/10978  
Ö 5.3  
BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2022/11014  
Ö 5.4  
Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11041  
Ö 5.5  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11045  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Haltern (SPD) zum aktuellen Sachstand betreffend ein Grundstück in Travemünde      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Trägerschaft von Kindertagesstätten      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Zulassung zu Kompaktkursen zur Qualifikation der Kindertagespflege      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht zum Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Dr. Meier und Ortz anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verlustenergiebeschaffung TraveNetz      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil (174 KB)