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Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 03.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)
SI/2022/089  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine
VO/2022/11048  
Ö 3.4  
AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau
VO/2022/11050  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/11074  
Ö 3.6  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau
VO/2022/11088  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Pluschkell (SPD) betr. die Briefwahlen zur Landtagswahl 2022    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von Herrn Gebert (Seniorenbeirat) betr. eingeschalteter Beleuchtung im Lichthof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/DIe Grünen) betreffend Wahlunterlagen zur Landtagswahl 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10558  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
VO/2021/10558-10  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ziffer 1 wird wie folgt neu gefasst:

 

„Im Entwurf des Flächennutzungsplans werden 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen) und 350 ha Gewerbeflächen (brutto) dargestellt.“

 

Ziffer 2 wird wie folgt neu gefasst:

 

„Für den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte 50% für Kfz und 50% Verbund aus Fahrrad, ÖPNV und Fußverkehr festgelegt. Die Werte für die drei Komponenten des Verbunds können variieren, solange der Zielwert von 50% für Kfz gewahrt bleibt.“

 

Ziffer 3.c. wird wie folgt neu gefasst:

 

„FNP und VEP sollen zu einem starken, nachhaltigem Wirtschaftswachstum beitragen.“


 
   
    29.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.1 - zurückgestellt
   
   
    03.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - zurückgestellt
   
   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7.1 - zurückgestellt
   
   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7.1 - zurückgestellt
   
   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Ziffer 1 wird wie folgt neu gefasst:

 

„Im Entwurf des Flächennutzungsplans werden 25 ha Wohnbauflächen (brutto; zusätzlich zu den bereits laufenden B-Plänen) und 350 ha Gewerbeflächen (brutto) dargestellt.“

 

Ziffer 2 wird wie folgt neu gefasst:

 

„Für den Verkehrsentwicklungsplan werden die Modal Split-Zielwerte 50% für Kfz und 50% Verbund aus Fahrrad, ÖPNV und Fußverkehr festgelegt. Die Werte für die drei Komponenten des Verbunds können variieren, solange der Zielwert von 50% für Kfz gewahrt bleibt.“

 

Ziffer 3.c. wird wie folgt neu gefasst:

 

„FNP und VEP sollen zu einem starken, nachhaltigem Wirtschaftswachstum beitragen.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 
Ö 5.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
 VO/2022/10978  
Ö 5.3  
BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
Enthält Anlagen
 VO/2022/11014  
Ö 5.4  
Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
 VO/2022/11041  
Ö 5.5  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
 VO/2022/11045  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Haltern (SPD) zum aktuellen Sachstand betreffend ein Grundstück in Travemünde      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Trägerschaft von Kindertagesstätten      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Zulassung zu Kompaktkursen zur Qualifikation der Kindertagespflege      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht zum Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Dr. Meier und Ortz anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verlustenergiebeschaffung TraveNetz      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil (174 KB)