Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal/Hybridsitzung
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2022
SI/2022/061  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2022
SI/2022/062  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Stadtbibliothek    
Ö 3.1.4  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden
VO/2021/10406  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden (siehe VO/2021/10406)
VO/2022/10922  
Ö 3.4  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung des Veranstaltungsraums in der Synagoge St.-Annen-Straße
VO/2022/11076  
Ö 3.5  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fertigstellung des Portalensemble in der Braunstraße 2
VO/2022/11086  
Ö 3.6  
Mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
0/09394-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10537 Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-01  
Ö 5.1.2  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

   
    14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

  4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Der Ausschuss begrüßt das zurzeit laufende Provenienzforschungsprojekt der Kulturstiftung auf der Grundlage des Leitfadens Provenienzforschung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste und der von der Stadt Lübeck unterzeichneten Heidelberger Stellungnahme vom 06. Mai 2019

2. Zum Übertragungsvertrag der Völkerkundesammlung, der zwischen der Gemeinnützigen und der Hansestadt Lübeck 1934 geschlossen wurde, wird eine schriftliche Stellungnahme des Bereichs Recht erbeten. Dem Ausschuss ist zu berichten, inwieweit unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und wie ein Einvernehmen mit der Gemeinnützigen erreicht werden kann.

3. In der Verwaltungsvorlage vom 19.10.2021 wurde angekündigt, dass der Abschlussbericht zu dem Provenienzforschungsprojekt in den nächsten Monaten vom Deutschen Zentrum für Kulturverluste (DZK) vorgelegt wird. Dieser Abschlussbericht müsste demnach kurz vor der Fertigstellung sein und ist den Ausschussmitgliedern vorzulegen. Der Bericht der Gastwissenschaftlerin Drossilia Dikegue Igouwe zu ihren Recherchen in Zentralafrika ist den Ausschussmitgliedern ebenfalls vorzulegen.

4. Die Kultursenatorin wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein Symposium unter Einbindung von Expert*innen, dem Kulturausschuss und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die freiwillige Rückgabe von Exponaten aus den Beständen der Lübecker Völkerkundesammlung abzuleiten. Eine Einbindung von Vertreter*innen der zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie aus den Herkunftsländern muss erfolgen. Eine Teilnahme an dem Symposium von Vertreter*innen aus den Herkunftsgesellschaften ist ausdrücklich erwünscht.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Detlef Stolzenberg (Die Unabhängigen) AT zu VO/2022/11026 Kulturbudget für Lübecks Stadtteile
VO/2022/11026-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Austausch über haushaltsrelevante Themen aus den Fraktionen