Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal/Hybridsitzung
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2022
SI/2022/061  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2022
SI/2022/062  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Stadtbibliothek    
Ö 3.1.4  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden
VO/2021/10406  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden (siehe VO/2021/10406)
VO/2022/10922  
Ö 3.4  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung des Veranstaltungsraums in der Synagoge St.-Annen-Straße
VO/2022/11076  
Ö 3.5  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fertigstellung des Portalensemble in der Braunstraße 2
VO/2022/11086  
Ö 3.6  
Mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
0/09394-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

   
    10.01.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - zurückgestellt
   

 

 

   
    14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea die Restitution der 26 in der Anlage 2 näher bezeichneten Objekte aus kolonialen Kontexten, die durch fragwürdige Erwerbsumstände in die Völkerkundesammlung gelangt sind, freiwillig anzubieten.

 

2. Sofern die afrikanischen Museen das Angebot annehmen, wird die Restitution durch die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck in Abstimmung mit dem Deutschen Zentrum Kulturgutverluste, dem Auswärtigen Amt und den Botschaften der Länder umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 5.1.1  
Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10537 Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-01  
Ö 5.1.2  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Detlef Stolzenberg (Die Unabhängigen) AT zu VO/2022/11026 Kulturbudget für Lübecks Stadtteile
VO/2022/11026-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Austausch über haushaltsrelevante Themen aus den Fraktionen