Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (hybrid)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal/Hybridsitzung
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2022
SI/2022/061  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2022
SI/2022/062  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Stadtbibliothek    
Ö 3.1.4  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.1.5  
Mitteilung des Stadtarchivs    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden
VO/2021/10406  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?
 

   
    13.09.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    10.01.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Welche grundlegenden Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als untere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Welche grundsätzlichen Aufgaben werden von der Abteilung Denkmalpflege als obere Denkmalschutzbehörde erbracht? Welche Mitarbeitenden sind in den jeweiligen Aufgabenbereichen tätig?

 

Sind dem Bürgermeister als Person persönlich wahrzunehmende Aufgaben und Befugnisse der Denkmalschutzbehörden zugewiesen?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden (siehe VO/2021/10406)
VO/2022/10922  
Ö 3.4  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung des Veranstaltungsraums in der Synagoge St.-Annen-Straße
VO/2022/11076  
Ö 3.5  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fertigstellung des Portalensemble in der Braunstraße 2
VO/2022/11086  
Ö 3.6  
Mdl. Anfrage von AM Heiko Steffen (AfD) zum Thema Völkerkundesammlung/Restitution (betr. So-Masken)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
0/09394-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10537 Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-01  
Ö 5.1.2  
Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), AM Monika Schedel (Die Grünen), AM Ulf Hansen (FDP), AM Hans-Georg Rieckmann (Bfl), AM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) zur VO/2021/10537: Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10537-03  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Detlef Stolzenberg (Die Unabhängigen) AT zu VO/2022/11026 Kulturbudget für Lübecks Stadtteile
VO/2022/11026-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stelle für eine Sachbearbeitung für den Bereich Baudenkmalpflege
VO/2022/11087  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Austausch über haushaltsrelevante Themen aus den Fraktionen