Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021
SI/2021/830  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10521-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme aller Anfragen und Antworten "en bloc".)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank
VO/2021/10532  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank (Die Antwort wird durch die Verwaltung in der Sitzung im Februar gegeben.)
VO/2021/10532-01  
Ö 6.2  
Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10608  
Ö 6.2.1  
Antwort der EBL an Frau Antje Jansen (GAL) zur Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10608-01  
Ö 6.3  
BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10622  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10622-01  
Ö 6.4  
BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck
VO/2022/10759  
Ö 6.5  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Fällungen alter Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/10801  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Wie viele Eichen (nach Anzahl und Durchmesser) wurden jeweils in den Jahren 2015-2021 gefällt?

2. Wie viele Eichen wurden im Dezember 2021 und Januar 2022 im Lübecker Stadtwald gellt?

3. Wie viele weitere Eichen sollen lt. Jahresplan in 2022 noch gefällt werden?

4. Warum wurden diese Eichen weiter gefällt, obwohl Bürger:innen gegen die Fällungen protestierten und um zeitlichen Aufschub und Diskussion baten?

5. Bestand ein wirtschaftlicher Druck diese Holzeinschläge gegen den Informationsbedarf der Bevölkerung am Ende des Jahres 2021 in Eile auszuführen? Wenn ja, von wessen Seite und in welcher Form?

6. Warum werden solche höchst wertvollen  Eichen nicht auf öffentlichen Versteigerungen  zu Höchstpreisen und transparent in der Preisfindung vermarktet, wie es die benachbarten Kreisforste und die Landesforste jedes Jahr tun?

7. Wofür genau wird das Holz dieser alten Eichen verwendet und zu welchen Produkten verarbeitet? (Hier bitten wir um  genaue Aufzählung der Verarbeitung/Produkte, denn es wurde berichtet, dass das Eichenholz zu nachhaltigen Produkten  verarbeitet werden würde.)

8. Wie wird der Begriff „Nachhaltigkeit“ definiert im Hinblick darauf, dass Eichen ein Alter von  1000 Jahren erreichen  nnen.

9. Welche Einnahmen wurden mit dem Verkauf dieser Eichen erzielt? Wie hoch ist der Anteil an der Holzeinnahmenplanung und den tatsächlichen  Gesamteinnahmen des Stadtwaldes im Haushaltsjahr 2021?

10. Welche Einnahmen würden dem Bereich Stadtwald voraussichtlich entgehen, wenn auf die Fällung von Eichen zeitlich befristet auf zehn Jahre oder ganz verzichtet würde?

11. Könnte dieser Einnahmeausfall durch Fällungen anderer Baumarten (zum Beispiel standortsfremder Nadelhölzer für Bauholz) kompensiert werden, um darauf hinzuwirken, dass sich auf diese Weise weitere Flächen des Lübecker Stadtwaldes naturnah entwickeln können?

12. Der Koalitionsvertrag der Bundesparteien SPD, Grüne und FDP sieht vor, „Einschläge in alten naturnahen Buchenwäldern zu stoppen“. Würde dieses formulierte Ziel auf die Reviere des Lübecker Stadtwaldes zutreffen, in denen Eichen gefällt wurden?

13. Der Bereich Stadtwald hat 2021 im Buch „Der Holzweg“ im Oekom-Verlag in Artikeln über die dortige Bewirtschaftung und Forschung berichtet. In diesem  Buch wird an mehreren Stellen dringend empfohlen, naturnahe ältere Wälder im jetzigen Klimanotstand vorerst nicht mehr zu beernten und die langlebige und im Klimawandel besonders anpassungsfähige Baumart Eiche zu verschonen. Sollte das nicht auch für Lübeck gelten? (Senator Hinsen hat öffentlich bekundet, dass er im Gegenteil in der Ernte von Eichen den besseren Beitrag gegen Klimawandel sehe.

14. Welchen Nutzen hätte es für die Klimabilanz und die Artenvielfalt in Lübeck, wenn ein Einschlagsmoratorium über zehn Jahre beschlossen würde, das u.a. die Fällung von Eichen ausschließt?

 

Wir bitten um die Beantwortung der Anfrage bis spätestens Mai 2021, um ggf. zur Haushaltssitzung 2022 einen Antrag über ein Einschlagsmoratorium zu stellen, damit dieser rechtzeitig vorher in den relevanten Ausschüssen beraten werden kann.

Vielen Dank!


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 7  
Berichte (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung aller Berichte und der dazu gestellten Anträge unter TOP 7.2.1, 7.3.1 und 7.6.1 bis zur Februar-Sitzung.)    
Ö 7.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 7.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 7.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-05  
Ö 7.3  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 7.3.1  
Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
VO/2021/10545-01  
Ö 7.4  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 7.5  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 7.6  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 7.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
VO/2021/10686-04  
Ö 7.7  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)    
Ö 8.1.1  
SPD, CDU und FW&GAL: Austauschantrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10802-01  
Ö 8.1.2  
BfL: Antrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10814  
Ö 8.1.3  
Fraktion21: Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung
VO/2022/10815  
Ö 8.1.4  
Die Unabhängigen: Antrag zu TOP 8.1.: "Wahl einer Senatorin/ eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10820  
Ö 8.2  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)    
Ö 8.2.1  
CDU+SPD: Antrag zu Top 8.2 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10803  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages SH (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2021/10719  
Ö 8.4  
SPD: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10762  
Ö 8.5  
SPD: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10763  
Ö 8.6  
CDU - Wahl in den Sozialausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10771  
Ö 8.6.1  
CDU - Wahl in den Sozialausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10772  
Ö 8.7  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10774  
Ö 8.8  
Fraktion 21: Wahl in den Schule- und Sportausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10754  
Ö 8.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10776  
Ö 8.10  
FREIE WÄHLER & GAL: Wahl in den Werkausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10781  
Ö 8.11  
SPD: AT - Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10784-02  
Ö 8.12  
CDU - Austauschantrag: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
2022/10785-01-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
Ö 9.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
Ö 9.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
Ö 9.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
Ö 9.5  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 9.6  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (DIe Vorlage wurde in Absprache mit dem Bürgermeister, der Bausenatorin, der Bürgermeisterkanzlei und dem Bereich Recht ausgetauscht und redaktionell geändert. Am Ende des Beschlussvorschlags heißt es nicht ?zu beschließen? sondern ?umzusetzen?. Die Fachausschüsse, die nun erst nach der BÜ tagen, sind von ?zur Vorberatung? auf ?zur Kenntnisnahme? geändert worden. )
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 9.7  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
Ö 9.8  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 9.9  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 9.10  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
Ö 9.11  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 9.12  
Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10424  
Ö 9.13  
Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Wurde vertagt bis zur Vorlage von Ergebnissen aus der interfraktionellen AG. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10500  
Ö 9.13.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-01  
Ö 9.13.2  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-04  
Ö 9.13.3  
Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-05  
Ö 9.14  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 9.15  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2022/10779 (TOP 10.3) empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.16  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.16.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.17  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 10  
Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10636-01  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Zustimmende Empfehlung Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
2021/10636-01-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10756  
Ö 10.3  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2021/10537 empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10779  
Ö 10.4  
FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10780  
Ö 10.5  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10782  
Ö 10.6  
CDU + SPD: LHG / Hafen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10783  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse