Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:57 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / ggf. Verpflichtungen der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift Nr. 11 öffentlicher Teil vom 10.03.2021    
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2021/09912  
Ö 7.2  
Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09913  
Ö 7.3  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09954  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.
 

   
    09.06.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 7.4  
Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital und der zugehörigen Lageberichte
Enthält Anlagen
VO/2021/10134  
Ö 7.5  
Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018 der Stiftung Vereinigter Testamente und der dazugehörigen Lageberichte
Enthält Anlagen
VO/2021/10135  
Ö 7.6  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/10136  
Ö 7.7  
Bericht über die Prüfung der Geschäftsprozesse der Hansestadt Lübeck bei dem Verkauf von Grundstücken im Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
Enthält Anlagen
VO/2021/10137  
Ö 7.8  
Prüfungsbericht Projekt zur Einführung der E-Rechnung Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung und Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen
Enthält Anlagen
VO/2021/10138  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Feststellung der Niederschrift Nr. 11 nichtöffentlicher Teil vom 10.03.2021      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Besschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschuss nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald      
N 10.2     Auszug aus der Niederschrift zum TOP 11.1 - ''Vermarktung und Gütern im Bereich 3.820-Stadtwald'' vom 10.09.2020      
N 10.3     Anfrage des AM Herrn Lehrke zum Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald      
N 10.4     Antworten des Bereichs Stadtwald zur Anfrage des AM Herrn Lehrke      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bericht über die Kassenprüfung 2019 Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen      
N 11.2     Bericht über die Kassenprüfung 2020 Bereich 2.830 - Kurbetrieb Travemünde      
N 11.3     Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Nebenkasse Zentralbad im Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder      
N 11.4     Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Zahlstelle im Bereich 3.320 - Führerscheinstelle      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse