Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / ggf. Verpflichtungen der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)

Ö 4

Feststellung der Niederschrift Nr. 11 öffentlicher Teil vom 10.03.2021

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7

Berichte

Ö 7.1

Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes

VO/2021/09912

Ö 7.2

Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09913

Ö 7.3

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09954

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.

09.06.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

15.06.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss der angepassten Rechnungsprüfungsordnung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 7.4

Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital und der zugehörigen Lageberichte

VO/2021/10134

Ö 7.5

Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018 der Stiftung Vereinigter Testamente und der dazugehörigen Lageberichte

VO/2021/10135

Ö 7.6

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2016

VO/2021/10136

Ö 7.7

Bericht über die Prüfung der Geschäftsprozesse der Hansestadt Lübeck bei dem Verkauf von Grundstücken im Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

VO/2021/10137

Ö 7.8

Prüfungsbericht Projekt zur Einführung der E-Rechnung Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung und Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen

Feststellung der Niederschrift Nr. 11 nichtöffentlicher Teil vom 10.03.2021

N 10

Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Besschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschuss nichtöffentlich beraten werden.)

N 10.1

Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald

N 10.2

Auszug aus der Niederschrift zum TOP 11.1 - ''Vermarktung und Gütern im Bereich 3.820-Stadtwald'' vom 10.09.2020

N 10.3

Anfrage des AM Herrn Lehrke zum Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald

N 10.4

Antworten des Bereichs Stadtwald zur Anfrage des AM Herrn Lehrke

N 11

Berichte

N 11.1

Bericht über die Kassenprüfung 2019 Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen

N 11.2

Bericht über die Kassenprüfung 2020 Bereich 2.830 - Kurbetrieb Travemünde

N 11.3

Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Nebenkasse Zentralbad im Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder

N 11.4

Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Zahlstelle im Bereich 3.320 - Führerscheinstelle

N 12

Verschiedenes

Ö 13

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag