Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / ggf. Verpflichtungen der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)

Ö 4

Feststellung der Niederschrift Nr. 11 öffentlicher Teil vom 10.03.2021

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7

Berichte

Ö 7.1

Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes

VO/2021/09912

Ö 7.2

Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09913

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beratung, Erörterung und ggf. Empfehlung zum o.g. Monitoring-Bericht 2018 - -2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck.

09.06.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Frau Dr. Schur erklärt die wesentlichen Feststellungen des Monitoring.

Herr Müller merkt an, dass das Verhalten der Verwaltung nicht wünschenswert sei. Frau Dr. Schur erwidert, dass an einer konstruktiven Lösung zusammen mit dem Bürgermeister Lindenau gearbeitet wird.

Die Nachfrage von Herrn Jenniches bezüglich einer vorzeitigen Einbindung des Rechnungsprüfungsamtes wird durch Frau Dr. Schur beantwortet. Frau Dr. Schur erläutert die Anfrage von Herrn Lehrke mit Praxisbeispielen anderer Rechnungsprüfungsämter kreisfreier Städte in Schleswig-Holstein.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

15.06.2021 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 7.3

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09954

Ö 7.4

Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital und der zugehörigen Lageberichte

VO/2021/10134

Ö 7.5

Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018 der Stiftung Vereinigter Testamente und der dazugehörigen Lageberichte

VO/2021/10135

Ö 7.6

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2016

VO/2021/10136

Ö 7.7

Bericht über die Prüfung der Geschäftsprozesse der Hansestadt Lübeck bei dem Verkauf von Grundstücken im Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

VO/2021/10137

Ö 7.8

Prüfungsbericht Projekt zur Einführung der E-Rechnung Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung und Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen

Feststellung der Niederschrift Nr. 11 nichtöffentlicher Teil vom 10.03.2021

N 10

Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Besschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschuss nichtöffentlich beraten werden.)

N 10.1

Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald

N 10.2

Auszug aus der Niederschrift zum TOP 11.1 - ''Vermarktung und Gütern im Bereich 3.820-Stadtwald'' vom 10.09.2020

N 10.3

Anfrage des AM Herrn Lehrke zum Bericht über die Prüfung der Vermarktung von Gütern im Bereich 3.820 - Stadtwald

N 10.4

Antworten des Bereichs Stadtwald zur Anfrage des AM Herrn Lehrke

N 11

Berichte

N 11.1

Bericht über die Kassenprüfung 2019 Bereich 1.210 - Buchhaltung und Finanzen

N 11.2

Bericht über die Kassenprüfung 2020 Bereich 2.830 - Kurbetrieb Travemünde

N 11.3

Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Nebenkasse Zentralbad im Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder

N 11.4

Bericht über die Kassenprüfung 2019 / 2020 der Zahlstelle im Bereich 3.320 - Führerscheinstelle

N 12

Verschiedenes

Ö 13

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschlussvorschlag