Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 08.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.1_Kulturstiftung_2021 Jahresvergleiche bis September
TOP 3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2014-2021Sept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.08.2021
SI/2021/995  
   
   
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.1.2  
Mitteilung der Kulturstiftung    
Ö 3.1.3  
Mitteilung der Abt. Archäologie    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs
VO/2020/09299  
Ö 3.2.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs (siehe VO/2020/09299)
VO/2021/10372  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND
VO/2021/09985  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND
VO/2021/09985-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden
VO/2021/10406  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Förderung von Kultur in den Stadtteilen
VO/2021/10416  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Grenzdokumentationsstätte in Schlutup
VO/2021/10446  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stand der Maßnahmen betreffend der Erhaltung der Panzersperrschächter/Sprengtrichter
VO/2021/10578  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 4.2  
Zwischenbericht ?Stand und Perspektiven Erinnerungskultur? (Hierzu sind Prof. Dr. Cornelius Borck (ZKFL) und Dr. Claudia Fröhlich (Politikwissenschaftlerin) anwesend.)    
Ö 4.3  
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2021/10514  
Ö 5.2  
Budgetverträge Lübecker Musikschulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10544  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
  2. Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
  3. Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
  4. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.

 

   
    08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
  2. Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
  3. Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
  4. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
  2. Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
  3. Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
  4. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.19 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
  2. Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
  3. Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
  4. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wartungsvertrag für Steinbildwerke
VO/2020/09136  
Ö 7.1.1  
Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zu 'Wartungsverträge für Steinbildwerke'
VO/2021/10014  
Ö 7.1.2  
Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (Bündnis 90/Die Grünen): Wartungsvertrag für Steinbildwerke (siehe VO/2020/09136)
VO/2021/10379  
Ö 7.2  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller
VO/2020/09163  
Ö 7.2.1  
Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller (siehe VO/2020/09163)
VO/2021/10431  
Ö 7.3  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Umplanung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2020/09613  
Ö 7.4  
Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eintrag der Lübecker Museen im Portal "Museum Digital"
VO/2021/09928  
Ö 7.5  
Antrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Kein Werben fürs Sterben in Lübeck!
VO/2021/10530  
Ö 7.6  
Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Hermann Eickhoff (Freie Wähler & GAL Fraktion) AT zu VO/2021/10490 Kulturkompass für Lehrende
VO/2021/10490-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1_Kulturstiftung_2021 Jahresvergleiche bis September (202 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.1_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen 2014-2021Sept (201 KB)