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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.08.2021 |
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SI/2021/995 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.1.1 |
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Mitteilung der Fachbereichsleitung |
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Ö 3.1.2 |
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Mitteilung der Kulturstiftung |
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Ö 3.1.3 |
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Mitteilung der Abt. Archäologie |
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Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs |
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VO/2020/09299 |
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Ö 3.2.1 |
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Beantwortung der Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs (siehe VO/2020/09299)
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VO/2021/10372 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND |
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VO/2021/09985 |
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Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zum Festjahr 2021 - JÜDISCHES LEBEN IN DEUTSCHLAND |
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VO/2021/09985-01 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberge (Die Unabhängigen): Aufgaben und personelle Ausstattung der Denkmalschutzbehörden |
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VO/2021/10406 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Förderung von Kultur in den Stadtteilen |
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VO/2021/10416 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Grenzdokumentationsstätte in Schlutup |
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VO/2021/10446 |
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Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stand der Maßnahmen betreffend der Erhaltung der Panzersperrschächter/Sprengtrichter |
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VO/2021/10578 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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2020/09391-03-01 |
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Ö 4.2 |
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Zwischenbericht ?Stand und Perspektiven Erinnerungskultur? (Hierzu sind Prof. Dr. Cornelius Borck (ZKFL) und Dr. Claudia Fröhlich (Politikwissenschaftlerin) anwesend.) |
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Ö 4.3 |
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Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) |
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VO/2019/07558-03 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck |
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VO/2021/10514 |
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Ö 5.2 |
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Budgetverträge Lübecker Musikschulen |
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VO/2021/10544 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
- Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
- Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
- Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.
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08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
- Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
- Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
- Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
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23.11.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.17 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
- Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
- Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
- Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.19 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungen an die beiden bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) für das Jahr 2022 von 182.800 Euro auf 200.000 Euro anzuheben und mit den beiden Musikschulen einen verwaltungsmäßig einfach umzusetzenden Aufteilungsschlüssel zu vereinbaren.
- Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen.
- Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung (VO/2020/09394-01-01) ist unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden unter Pkt. 1 genannten von der Hansestadt Lübeck geförderten Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten.
- Die haushaltsmäßige Ordnung für die Erhöhung des Zuschusses für 2022 in Höhe von 17.200 Euro im Produkt 281001 Kulturangebote wird unterjährig hergestellt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wartungsvertrag für Steinbildwerke |
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VO/2020/09136 |
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Ö 7.1.1 |
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Anfrage des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zu 'Wartungsverträge für Steinbildwerke' |
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VO/2021/10014 |
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Ö 7.1.2 |
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Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (Bündnis 90/Die Grünen): Wartungsvertrag für Steinbildwerke (siehe VO/2020/09136) |
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VO/2021/10379 |
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Ö 7.2 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller |
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VO/2020/09163 |
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Ö 7.2.1 |
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Bericht zum Antrag des AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzungseinschränkung der mittelalterlichen Gewölbekeller (siehe VO/2020/09163) |
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VO/2021/10431 |
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Ö 7.3 |
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Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Umplanung des Neuen Buddenbrookhauses |
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VO/2020/09613 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eintrag der Lübecker Museen im Portal "Museum Digital" |
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VO/2021/09928 |
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Ö 7.5 |
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Antrag AM Robin Burkard (DIE LINKE): Kein Werben fürs Sterben in Lübeck! |
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VO/2021/10530 |
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Ö 7.6 |
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Antrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Hermann Eickhoff (Freie Wähler & GAL Fraktion) AT zu VO/2021/10490 Kulturkompass für Lehrende |
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VO/2021/10490-01 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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