Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.08.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH
Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021	SI/2021/985
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)
Ö 3.2.2		Sachstand Standortmarketing / Wirtschaftsstandort Lübeck (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)
Ö 3.2.3		Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Senator Schindler)
Ö 3.3		Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)	VO/2020/09557
Ö 3.3.1		Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)	VO/2020/09557-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Anfrage AM Herwig Alt (AfD): „Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt“ im Wirtschaftsausschuss am 4.12.2020, VO/2020/09557 Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses folgende Fragen zum Thema Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt beantworten: 1. Welche Leerstände, getrennt nach Einzelhandels- und Büroflächen, existieren zurzeit in der Lübecker Innenstadt (Anzahl der Fälle sowie Flächen in qm)? 2. Wie beurteilt die Verwaltung diese Situation? 3. Wie schätzt die Verwaltung deren Entwicklung innerhalb der nächsten 12 Monate ein? 4. Welche Gegenmaßnahmen wurden bereits ergriffen oder sind geplant? 5. Wie geht es mit dem ehemaligen Gebäude von Karstadt Sports in der Holstenstraße weiter, welches im September 2019 von Karstadt geschlossen und im Dezember gleichen Jahres von dem Investor Procom erworben wurde?

	10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.4.1 - zurückgestellt
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)

	14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.4.1 - zurückgestellt
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)

	09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antworten der Verwaltung zur Kenntnis.
Ö 3.3.2		Antwort auf Nachfragen der Antwort VO/2021/09557-01 AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"	2020/09557-01-01
Ö 3.4		Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021 Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)	VO/2020/09565
Ö 3.5		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung	VO/2021/10195
Ö 4.2		Quartalsbericht II / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10287
Ö 4.3		Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2020/09006-02
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund	VO/2021/10114
Ö 5.2		Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 (Die Vorlage wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)	VO/2021/10291
Ö 5.3		Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2021/10278
Ö 5.4		Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2021/10191
Ö 5.5		Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2021/10188
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Reduzierung der Belastungen der Lübecker Wirtschaft, welche aus den langwierigen innerstädtischen Straßen- und Brückenarbeiten entstehen	VO/2021/10288
Ö 7.2		Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	2020/09006-02-01
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Einzelhandelsentwicklung
N 11.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3		Neue Anfragen
N 12		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 13.2		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße
N 13.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel
N 13.4		Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH (357 KB)
	3	öffentlich	Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1129 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag