| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021 |
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SI/2021/978 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen/ Anfragen / Antworten |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilung des Ausschussvorsitzenden |
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| Ö 3.1.1 |
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Sitzungstermine des Schul- und Sportausschusses für das Jahr 2022 |
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VO/2021/10524 |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilung der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Bericht der Lübecker Schwimmbäder |
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| Ö 3.2.2 |
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Bericht zur Thematik "Squid Game" an den Lübecker Schulen |
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| Ö 3.3 |
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Anfragen |
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| Ö 3.3.1 |
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Anfrage von AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe und an Gymnasien |
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VO/2021/10232 |
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| Ö 3.3.2 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe und an Gymnasien |
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VO/2021/10232-01 |
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| Ö 3.3.3 |
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Antwort auf VO/2021/10347 Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Impfangebote an Lübecker Schulen (21. Sitzung Schul- und Sportausschuss, 16.09.2021) |
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VO/2021/10347-01 |
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| Ö 3.3.4 |
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Antwort auf VO/2021/10434, Anfrage von AM Haltermann (SPD): Stellen für die Schulsozialarbeit |
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VO/2021/10434-01 |
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| Ö 3.3.5 |
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Antwort auf Anfrage des AM Sonja Schroeter zu Störungen von Video-/Telefonkonferenzen im Online-Unterricht |
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VO/2021/09683-01 |
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| Ö 3.3.6 |
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Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): CO2 Messdaten |
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VO/2021/10485 |
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| Ö 3.3.7 |
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Anfrage von AM Haltermann (SPD): Aktueller Stand zur Sanierung der Schultoiletten |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) |
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VO/2019/07558-03 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
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02.11.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag Herr Voht | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Anlagen: |
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Nr. |
Status |
Name |
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18.11.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 als kommunalen Präventionsrat zu reaktivieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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23.11.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.2 |
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|
Bericht zum Bedarf einer weiteren Oberstufe an Gemeinschaftsschulen |
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VO/2021/10487 |
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| Ö 4.3 |
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Bericht Schulsozialarbeit mit Informationen zum Bundesaktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" |
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VO/2021/10494 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 18.500 Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2021 |
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VO/2021/10474 |
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| Ö 5.2 |
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|
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020 |
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VO/2021/10252 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bildung für nachhaltige Entwicklung |
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VO/2020/08772 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Puhle (SPD): Weiterentwicklung Offener Ganztag |
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VO/2021/10482-01 |
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| Ö 7.2 |
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AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" |
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VO/2021/10521 |
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| Ö 7.3 |
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AM Katja Mentz (GAL): Mobile Luftfilter für den anlassbezogenen Interimseinsatz durch Schulleitungen/Schulen |
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VO/2021/10613 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung |
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| N 13.2 |
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Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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