Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2021
SI/2021/929  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fachleistungen der Eingliederungshilfe
VO/2021/10534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Wie viele leistungsberechtigte Menschen in Lübeck nutzen das persönliche Budget nach §29 SGB IX 
  • Ohne Budgetassistenz
  • Mit Budgetassistenz als Sachleistung
  • Mit Budgetassistenz als Geldleistung

 

  1. Welche Anbieter bieten Budgetassistenz als Sachleistung bzw. als Geldleistung an?
     
  2. Wie haben sich die Kosten seit der Einführung des Reformpaketes (seit 01.01.2017 bis jetzt) in der Eingliederungshilfe Lübeck verändert? Wie hoch               sind die Kosten für Sachleistung seit dem? Wie hoch die Kosten für Geldleistungen (Persönliches Budget)?
     
  3. Wie hoch sind durchschnittlich die Kosten für ein Persönliches Budget mit einem Umfang von 6 Stunden wöchentlich mit und ohne Budgetassistenz?               Wie ist hier die Preisspanne?
     
  4. Wie hoch sind durchschnittlich die Kosten für eine Sachleistung mit einem Umfang von 6 Stunden wöchentlich? Wie ist hier die Preisspanne?
     
  5. Wie lange dauert es durchschnittlich bis die beantragte Leistung bewilligt wird?


 

   
    02.11.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

  1. Wie viele leistungsberechtigte Menschen in Lübeck nutzen das persönliche Budget nach §29 SGB IX 
  • Ohne Budgetassistenz
  • Mit Budgetassistenz als Sachleistung
  • Mit Budgetassistenz als Geldleistung

 

  1. Welche Anbieter bieten Budgetassistenz als Sachleistung bzw. als Geldleistung an?
     
  2. Wie haben sich die Kosten seit der Einführung des Reformpaketes (seit 01.01.2017 bis jetzt) in der Eingliederungshilfe Lübeck verändert? Wie hoch sind die Kosten für Sachleistung seit dem? Wie hoch die Kosten für Geldleistungen (Persönliches Budget)?
     
  3. Wie hoch sind durchschnittlich die Kosten für ein Persönliches Budget mit einem Umfang von 6 Stunden wöchentlich mit und ohne Budgetassistenz?               Wie ist hier die Preisspanne?
     
  4. Wie hoch sind durchschnittlich die Kosten für eine Sachleistung mit einem Umfang von 6 Stunden wöchentlich? Wie ist hier die Preisspanne?
     
  5. Wie lange dauert es durchschnittlich bis die beantragte Leistung bewilligt wird?

 

 

 

Frau Jahnke, Teamleiterin Eingliederungshilfe im Bereich Soziale Sicherung, beantwortet die Anfrage in der heutigen Sitzung:

 

Zu 1. Leistungsberechtigte

-          23 Leistungsberechtigte beziehen ein Persönliches Budget

-          Davon 12 im Arbeitgebermodell

-          Davon 7 mit Unterstützung (1x Budgetassistenz, 2x Steuerberater, 4x Vergütung für Verwaltung + Orga)

 

Zu 2. Anbieter Budgetassistenz

-          An uns ist 1 Anbieter herangetreten. Inwiefern es andere Anbieter gibt, ist uns nicht bekannt.

 

Zu 3. Kostenentwicklung EGH in Euro

 

 

2017

2018

2019

2020

Gesamtkosten

70.188.895

72.489.784

76.766.723

86.610.825

Sachleistungen

 

 

 

86.086.298

Persönl. Budget

 

 

 

      524.527

 

-          Getrennte Darstellung der Kosten in den Jahren 2017-2019 ist leider nicht möglich, da die Daten nicht vorliegen.

-          Es erhalten 4.722 Leistungsberechtigte EGH als Sachleistung.

 

Zu 4. Durchschnittskosten Persönliches Budget

-          Eine Bezifferung der durchschnittlichen Kosten sowie einer Preisspanne ist nicht möglich.

-          Die Kosten werden im Einzelfall ermittelt und sind u.a. von der Leistungsart und der Qualifikation der Assistenzkraft abhängig.

 

Zu 5. Durchschnittskosten Sachleistung

-          Siehe Antwort zu 4.

 

Zu 6. Bearbeitungsdauer

-          Die Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Persönliches Budget dauert erfahrungsgemäß ca. 3-6 Monate.

 

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Information zur Pflegereform    
Ö 3.3  
Information zur Senior:innenmesse im Kolosseum am 01.10.2021    
Ö 3.4  
Corona-Sachstandsbericht    
Ö 3.5  
Information zum diesjährigen Herbstmarkt der Hobbykünstler    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Lengen (SPD) und Grohmann (CDU): Kriterien bei Übersetzungen für Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund
VO/2021/10433  
Ö 7.2  
AM Candan (SPD) und AM Dr. Grohmann (CDU): Übersetzungsbedarf bei Menschen mit Migrationshintergrund
VO/2021/10480  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT (651 KB)