Tagesordnung - 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:12 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA September 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021
SI/2021/921  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Informationen zur Neuwahl des JHA    
Ö 4.2  
Beantwortung der Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung
VO/2019/07334-01  
Ö 4.3  
mdl. Anfrage von Frau Benecke-Benbouabdellah zur Raumkategorisierung in den städtischen Kindetageseinrichtungen    
Ö 4.4  
mdl. Anfragen von Frau Hildebrand zum aktuellen Stand Umzug des Jugendzentrums in Moisling und in Schlutup    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: aktuelle Entwicklung in den Hilfen zur Erziehung    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht: SGB VIII-Reform    
Ö 5.3  
mdl. Bericht: Armuts- und Sozialbericht    
Ö 5.4  
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege    
Ö 5.5  
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Bereiches Jugendarbeit
VO/2021/10334  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Konzeptes Digitalisierung der Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2021/10365-01  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen
2021/10211-01-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Puhle (SPD): Weiterentwicklung Offener Ganztag
VO/2021/10482  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister möge vor der Sommerpause 2022 berichten wie die weitere Gestaltung des Ganztags an Schule geplant ist und welche finanziellen Auswirkungen dies für die Haushalte 2023 ff. voraussichtlich haben wird.

 

Neben der inhaltlichen Entwicklung sind insbesondere auch folgende Punkte aufzunehmen:

-          Berechnung der Leitungsanteile

-          Berechnung der Overheadkosten

-          Integration / Inklusion

-          Fachkraftquote

-          Personalschlüssel

-           

Zudem fordert die Bürgerschaft das Land Schleswig Holstein auf, Rahmenbedingungen zur Ausgestaltung des Offenen Ganztags, insbesondere auch vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches der Ganztags - Grundschule, schnellstmöglich zu benennen, damit die Kommunen ihre jeweiligen Planungen auf einer landesweiten Grundlage vornehmen können.

 

   
    11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister möge vor der Sommerpause 2022 berichten wie die weitere Gestaltung des Ganztags an Schule geplant ist und welche finanziellen Auswirkungen dies für die Haushalte 2023 ff. voraussichtlich haben wird.

 

Neben der inhaltlichen Entwicklung sind insbesondere auch folgende Punkte aufzunehmen:

-          Berechnung der Leitungsanteile

-          Berechnung der Overheadkosten

-          Integration / Inklusion

-          Fachkraftquote

-          Personalschlüssel

-           

Zudem fordert die Bürgerschaft das Land Schleswig Holstein auf, Rahmenbedingungen zur Ausgestaltung des Offenen Ganztags, insbesondere auch vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches der Ganztags - Grundschule, schnellstmöglich zu benennen, damit die Kommunen ihre jeweiligen Planungen auf einer landesweiten Grundlage vornehmen können.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig entsprechend des Antrages zu beschließen.
 

Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Roter Löwe      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA September 2021 (506 KB)