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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4.1.1 |
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Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport) |
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| Ö 4.1.2 |
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Sachstand Sportentwicklungsplanung |
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| Ö 4.1.3 |
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"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur |
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| Ö 4.1.4 |
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neuer Lübecker Familienwegweiser |
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| Ö 4.1.5 |
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Kitapreis "Mama lernt Deutsch" |
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| Ö 4.1.6 |
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Interessenbekundung Güterbahnhof |
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| Ö 4.2 |
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Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen |
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VO/2021/10044 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert. Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld. Für das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle) registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle). Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %). Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus. Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen. Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html). Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an. Fragen dazu: 1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule? 2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden? 3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?
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19.05.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 3.2.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert. Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld. Für das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle) registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle). Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %). Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus. Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen. Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html). Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an. Fragen dazu: 1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule? 2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden? 3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert. Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld. Für das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle) registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle). Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %). Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus. Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen. Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html). Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an. Fragen dazu: 1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule? 2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden? 3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Antwort wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
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05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert. Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld. Für das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle) registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle). Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %). Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus. Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen. Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html). Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an. Fragen dazu: 1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule? 2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden? 3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.3 |
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Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS |
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VO/2020/09064 |
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| Ö 4.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS |
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VO/2020/09064-01 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule |
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VO/2021/09972 |
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| Ö 5.2 |
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Mündlicher Bericht: Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck |
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| Ö 5.3 |
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Mündlicher Bericht: Lernort Stadion |
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| Ö 5.4 |
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Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung |
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| Ö 5.5 |
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Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck |
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2020/09018-03-01 |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7.1 |
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Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne, Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen |
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VO/2021/10217-01 |
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| Ö 7.2 |
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Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09621 |
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| Ö 7.2.1 |
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Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09623 |
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| Ö 7.3 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau |
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VO/2021/09659 |
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| Ö 7.4 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten |
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VO/2021/09746 |
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| Ö 7.5 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Die Linke, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck |
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VO/2021/10039-01 |
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| Ö 7.5.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck |
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1/10039-01-01-01 |
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| Ö 7.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2019/07824-02 |
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| Ö 7.7 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise |
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VO/2021/10080-01 |
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| Ö 7.8 |
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Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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VO/2021/10079-01 |
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| Ö 7.8.1 |
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Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände |
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2021/10079-01-01 |
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| Ö 7.9 |
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DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas |
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VO/2021/10196-01 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8.1 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau |
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VO/2020/09599 |
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| Ö 8.2 |
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Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern |
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VO/2021/10021 |
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| Ö 8.3 |
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Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2021/10286 |
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| Ö 8.4 |
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Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen |
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VO/2021/10295 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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