Tagesordnung - 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:16 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Konzertsaal der Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport)    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sportentwicklungsplanung    
Ö 4.1.3  
"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.4  
neuer Lübecker Familienwegweiser    
Ö 4.1.5  
Kitapreis "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.1.6  
Interessenbekundung Güterbahnhof    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
VO/2021/09972  
Ö 5.2  
Mündlicher Bericht: Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Lernort Stadion    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne, Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09659  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Die Linke, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise
VO/2021/10080-01  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
Ö 7.8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.9  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 8.2  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.3  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss beantragt zur kommenden Bürgerschaftssitzung:

Die Verwaltung wird aufgefordert die Installation von Luftfiltersystemen in allen Schul- und Kitaräumen der Stadt umzusetzen.

Soweit möglich und notwendig werden feste Luftfilter eingesetzt und ersatzweise mobile Filteranlagen für alle Räume installiert. Die Filtersysteme müssen Aerosolinhalte und Partikel vernichtende Varianten sein.

Die Priorisierung liegt bei der Umsetzung des Projekts auf den Klassenstufen 1-6 und der Installation der Geräte in den Kitas. Dabei an erster Stelle bei Räumen aus den Maßnahmeempfehlungen des Umweltbundesamt erläutert als Räume der Kategorie 2

[Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt) (Kategorie 2). Erhebungen in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent.]

 

Weitere Räume für Klassenstufen nach der sechsten, die ebenfalls unter die Kategorie 2 fallen, müssen im Priorisierungsprozess mitgedacht werden.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen für die in der Priorisierung zusammengefassten Raumgruppen erfolgt bis spätestens zum Ende des Jahres.

Die Finanzierung erfolgt unter Inanspruchnahme von Förderprogrammen zur Pandemiebempfung des Bundes und des Landes, entsprechende Förderanträge sind für die einzelnen Schulen und Kitas einzureichen.
 

   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   

Beschluss / Antrag:

Der Jugendhilfeausschuss beantragt zur kommenden Bürgerschaftssitzung:

Die Verwaltung wird aufgefordert die Installation von Luftfiltersystemen in allen Schul- und Kitaräumen der Stadt umzusetzen.

Soweit möglich und notwendig werden feste Luftfilter eingesetzt und ersatzweise mobile Filteranlagen für alle Räume installiert. Die Filtersysteme müssen Aerosolinhalte und Partikel vernichtende Varianten sein.

Die Priorisierung liegt bei der Umsetzung des Projekts auf den Klassenstufen 1-6 und der Installation der Geräte in den Kitas. Dabei an erster Stelle bei Räumen aus den Maßnahmeempfehlungen des Umweltbundesamt erläutert als Räume der Kategorie 2

[Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt) (Kategorie 2). Erhebungen in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent.]

 

Weitere Räume für Klassenstufen nach der sechsten, die ebenfalls unter die Kategorie 2 fallen, müssen im Priorisierungsprozess mitgedacht werden.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen für die in der Priorisierung zusammengefassten Raumgruppen erfolgt bis spätestens zum Ende des Jahres.

Die Finanzierung erfolgt unter Inanspruchnahme von Förderprogrammen zur Pandemiebekämpfung des Bundes und des Landes, entsprechende Förderanträge sind für die einzelnen Schulen und Kitas einzureichen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   
Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen
VO/2021/10295  
Ö 9  
Verschiedenes