Tagesordnung - 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:16 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Konzertsaal der Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Begrüßung und Vorstellung Hr. Dr. Friedemann (neue Bereichsleitung Schule und Sport)    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sportentwicklungsplanung    
Ö 4.1.3  
"CoronaCoaching" in der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.4  
neuer Lübecker Familienwegweiser    
Ö 4.1.5  
Kitapreis "Mama lernt Deutsch"    
Ö 4.1.6  
Interessenbekundung Güterbahnhof    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
Ö 4.3  
Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS
VO/2020/09064-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
VO/2021/09972  
Ö 5.2  
Mündlicher Bericht: Lübecker Schwimmbäder - Schwimmen lernen in Lübeck    
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Lernort Stadion    
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Bilinguale Erziehung    
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne, Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 7.2.1  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09659  
Ö 7.4  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Die Linke, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise
VO/2021/10080-01  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
VO/2021/10079-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  zu prüfen, ob die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen übernommen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen ermöglicht werden kann, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des geänderten Überweisungsantrag, ohne Punkt 4, einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.2 ff Kinder und Jugendhilfe während Pandemie (1662 KB)    
   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

Beschluss / Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.8 - Ferien JHA (558 KB)    
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
 

   
    06.10.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 Die Verwaltung wird beauftragt:

1.  zusätzlich zum Ferienpass kostenfreie und niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen: z. B. geöffnete Sportanlagen der Sportvereine, zusätzliche Angebote der Sportvereine z.B. Fußballcamp, Handballwoche, Möglichkeiten für Beachvolleyball, Öffnen der Schwimmbäder für Schwimmkurse, Ausbau der Schwimmkurse in den Freibädern.

Neben den Sportangeboten gilt es zu bedenken: Deutschkurse für Migranten, Verkehrserziehung, Erste Hilfe-Kurse, Angebote von Museen und Theatern, in Uni und TH, Angebote von Externen z.B. Musik-, Kunst-, Sprach- und Tanzschulen, Nachhilfeinstitute, Exeo e.V., Kletterparks und -hallen), Nachhilfe in Schulen in Ferienbetreuung integrieren.

Um für zusätzliches Personal zu sorgen, können Studierende und ggf. ehrenamtliche Helfer mit einbezogen werden.

2.   Feriengutscheine für Kinder und Jugendliche einzuführen  (z. B. mittels Gutscheinen z.B. 2 x 50 Euro - entweder für einen Kurs für 100 Euro oder 2 Kurse (Juli/August/Oktober).

3.  Kurzfristig dafür zu sorgen, dass der Ferienpass und Ferienfahrten und die o.g. Zusatzangebote sowie die Feriengutscheine aktiv an die Kinder und in die Familien getragen werden (z. B. durch Sportlehrer, Schulsozialarbeiter, Jugendamt, Stadtmütter, Nachbarschaftsbüros). Die Beteiligten sollen gebeten werden, Familien zu informieren und Hilfestellung beim Anmelden und bei der Inanspruchnahme der Angebote zu leisten.

4.  Die Kosten für die Ferienbetreuung in den Grundschulen zu übernehmen und die Ferienbetreuung für alle Kinder zu ermöglichen, sodass viele Familien eine Teilnahmemöglichkeit bekommen und keine zusätzliche finanzielle Belastung haben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Antrag wird vom Jugendhilfeausschuss mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7.8.1  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2021/10079-01 Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände
2021/10079-01-01  
Ö 7.9  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas
VO/2021/10196-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 8.2  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10021  
Ö 8.3  
Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2021/10286  
Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand: Freizeitangebote für Kinder aus Hochwasserregionen
VO/2021/10295  
Ö 9  
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